Düs­sel­dor­fer Rat­haus-Foto LOKALBÜRO

70 Jahre nach Hiro­shima und Naga­saki darf das bri­sante Thema Atom­waf­fen nicht in Ver­ges­sen­heit gera­ten. Ein neuer Abrüstungsprozess ist not­wen­dig! Dar­auf will das welt­weite Städtebündnisses “Bürgermeister für den
Frie­den” (Mayors for Peace) hin­wei­sen. Mit der Flagge setzte auch Oberbürgermeister Tho­mas Gei­sel ges­tern vor dem Rat­haus ein sicht­ba­res Zei­chen, für eine fried­li­che Welt ohne Atom­waf­fen. Das Bürgermeister- Netz­werk for­dert mit dem Flag­gen­tag den Ver­hand­lungs­be­ginn für ein völliges Ver­bot von Atomwaffen.

Abrüstung ist Völkerrecht

Der Flag­gen­tag erin­nert an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­ho­fes (IGH) vom 8. Juli 1996. Darin heißt es, dass die Andro­hung und der Ein­satz von Atom­waf­fen gegen inter­na­tio­na­les Recht und gegen Prin­zi­pien des humanitären Völkerrechts ver­sto­ßen. Darüber hin­aus hat der IGH die völkerrechtlich ver­bind­li­che Ver­hand­lungs­pflicht bis zur vollständigen ato­ma­ren Abrüstung festgestellt.

Welt­weit noch 15.000 Atomwaffen

Welt­weit besit­zen neun Länder (USA, Russ­land, China, Groß­bri­tan­nien, Frank­reich, Indien, Paki­stan, Israel und Nord­ko­rea) immer noch über 15.000 Atom­waf­fen — sagt das Stock­hol­mer Frie­dens­for­schungs­in­sti­tut SIPRI. Und das vor­han­dene Arse­nal wird ständig moder­ni­siert — auch die US- Atom­bom­ben, die in Deutsch­land bei Büchel in der Eifel sta­tio­niert sind.

Neuer Wind für Abrüstung

Die Mayors for Peace-Fahne, die vor unse­rem Rat­haus weht, weist auf den neuen Wind hin, der für die nuklea­ren Abrüstungsbemühungen 70 Jahre nach Hiro­shima und Naga­saki von beson­de­rer Bedeu­tung ist. Lokalbüro meint: Die­ser Wind weht end­lich mal aus der rich­ti­gen Richtung!