Foto: Bun­des­re­gie­rung

 

Land und Kom­mu­nen ver­stän­di­gen sich über wei­te­res Vorgehen

Das Minis­te­rium für Arbeit, Gesund­heit und Sozia­les teilt mit:

Gesund­heits­mi­nis­ter Karl-Josef Lau­mann hat sich heute mit den Land­rä­ten der Kreise und Ober­bür­ger­meis­tern der kreis­freien Städte auf ein gemein­sa­mes Vor­ge­hen bei der Impf­stra­te­gie des Lan­des Nord­rhein-West­fa­len ver­stän­digt. In Tele­fon­schalt­kon­fe­ren­zen mit Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­tern der Kom­mu­nen infor­mierte Minis­ter Lau­mann über die Pla­nun­gen des Gesund­heits­mi­nis­te­ri­ums zur Ein­rich­tung der Impf­zen­tren. Zudem wurde aus­führ­lich über die Rolle der Kom­mu­nen beim Auf­bau und Betrieb der not­wen­di­gen Impf­struk­tu­ren gesprochen.

„Mir ist es wich­tig, früh­zei­tig mit allen Betei­lig­ten über den wei­te­ren Weg in Sachen Impf­stra­te­gie zu spre­chen. Die Impf­kam­pa­gne ist eine enorme Kraft­an­stren­gung. Des­halb kommt es auf die Unter­stüt­zung und Zusam­men­ar­beit aller rele­van­ten Akteure an. Neben dem Land Nord­rhein-West­fa­len gehö­ren selbst­ver­ständ­lich auch die Kreise und kreis­freien Städte und die Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen dazu“, erklärte Minis­ter Laumann.

Nach dem heu­ti­gen Tag sei seine Zuver­sicht, dass die Impf­struk­tur bis Mitte Dezem­ber stehe, noch ein­mal deut­lich gewach­sen. Lau­mann: „Ich danke allen Betei­lig­ten, ins­be­son­dere den Kom­mu­nen und den Akteu­ren des Gesund­heits­we­sens, dass sie mit uns an einem Strang zie­hen, um diese Her­ku­les­auf­gabe zu bewäl­ti­gen. Wir haben uns heute dar­auf ver­stän­digt, dass die Kom­mu­nen für die Ein­rich­tung und Orga­ni­sa­tion der Impf­zen­tren vor Ort zustän­dig sind. Und um das von vorn­her­ein deut­lich zu machen: Bund und Land wer­den – jeweils zur Hälfte – die anfal­len­den Kos­ten übernehmen.”

Das Land trägt die Ver­ant­wor­tung für den Gesamt­pro­zess des Ver­imp­fens ein­schließ­lich der Logis­tik für die Impf­stoffe und das Impf­zu­be­hör. Dazu gehört unter ande­rem die Ver­tei­lung der Impf­stoffe bis hin zu den Impf­zen­tren vor Ort. Der Bund ist für die Beschaf­fung des Impf­stoffs ver­ant­wort­lich. Die Kas­sen­ärzt­li­chen Ver­ei­ni­gun­gen sol­len den medi­zi­ni­schen (inklu­sive IT) und die kom­mu­nale Ebene den nicht-medi­zi­ni­schen Teil der Impf­um­set­zung über­neh­men. Mit Blick auf die kom­mu­nale Ebene bedeu­tet das, dass die Kreise und kreis­freien Städte für die Orga­ni­sa­tion geeig­ne­ter Stand­orte und Räum­lich­kei­ten für die Impf­zen­tren, die Aus­stat­tung (zum Bei­spiel Mobi­liar und Gebäu­de­ma­nage­ment) und die Stel­lung des ent­spre­chen­den (nicht-medi­zi­ni­schen) Per­so­nals ver­ant­wort­lich sein sol­len. Per­so­nal wird etwa zur Durch­füh­rung der Anmel­dung der zu Imp­fen­den sowie für den Sicher­heits­dienst benötigt.

Vor­ge­se­hen ist zumin­dest ein Impf­zen­trum pro Kreis bzw. kreis­freier Stadt. Die Größe der Impf­zen­tren rich­tet sich nach dem Bevöl­ke­rungs­an­teil in dem jewei­li­gen Kreis oder der Stadt. Teil der Impf­zen­tren sol­len zudem auch die mobi­len Impf­teams sein, die in prio­ri­tär auf­zu­su­chen­den Ein­rich­tun­gen des Gesund­heits­we­sens (zum Bei­spiel Pfle­ge­ein­rich­tun­gen) vor Ort Imp­fun­gen durchführen.