OB Keller: „Die Finanzen der Stadt Düsseldorf sind in Ordnung“

Düs­sel­dor­fer Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler im Düs­sel­dor­fer Nor­den © Chris­tof Roche

Von Chris­tof Roche

Der amtie­rende Düs­sel­dor­fer Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler will auch in einer zwei­ten Amts­zeit eine solide Haus­halts­po­li­tik betrei­ben. Bei einer Ver­an­stal­tung der CDU in Kai­sers­werth „Auf ein Wort mit dem OB“ sagte Kel­ler, die Stadt werde unter sei­ner Füh­rung nur „lang­fris­tige Kre­dite für Infra­struk­tur“ in die Hand neh­men, die dann auch den nach­fol­gen­den Gene­ra­tio­nen zur Ver­fü­gung stün­den: „Es wird in Düs­sel­dorf keine Kon­sum­kre­dite geben, wie dies andere Städte praktizieren.“

Der CDU-Poli­ti­ker ver­wies in die­sem Zusam­men­hang auf die Soli­di­tät der Haus­halte der ver­gan­ge­nen Jahre. Zwar habe es 2024 einen Ver­lust von 8 Mio. Euro gege­ben. Das sei bei einem Gesamt­vo­lu­men von 4,3 Mrd. Euro aber „eine rote Null“; in den Jah­ren zuvor habe es hin­ge­gen leichte Über­schüsse gege­ben. „Die Finan­zen der Stadt Düs­sel­dorf sind in Ord­nung, sie ver­fügt über Rück­la­gen von 700 Mio. Euro“, unter­strich Kel­ler, der sich im Sep­tem­ber erneut zur Wahl zum Ober­bür­ger­meis­ter der Lan­des­haupt­stadt stellt.

Der OB ver­wies dabei auch auf die Stärke der Düs­sel­dor­fer Wirt­schaft. Um diese zu erhal­ten, „wird die Gewer­be­steuer nicht ange­tas­tet“. Zudem werde es mit ihm keine Ver­pa­ckungs­steuer geben: „Sie müs­sen dem­nächst nicht für die Bröt­chen­tüte bezah­len.“ Außer­dem will Kel­ler für mehr Effi­zi­enz in der Ver­wal­tung auf Künst­li­che Intel­li­genz (KI) set­zen. Die Ver­wal­tung sei sehr leis­tungs­fä­hig, habe aber die Digi­ta­li­sie­rung verschlafen.

Jetzt sei jedoch eine Taskforce ein­ge­rich­tet wor­den, um mit­hilfe der KI Pro­zess­schritte zu über­sprin­gen und Abläufe zu beschleu­ni­gen, etwa bei der Bear­bei­tung von Wohn­geld­an­trä­gen oder Bau­ge­neh­mi­gun­gen. Kel­ler bekräf­tigte in die­sem Zusam­men­hang, er halte an dem Ziel fest, bis 2030 in Düs­sel­dorf 8.000 neue Woh­nun­gen zu errich­ten, davon 4.000 Woh­nun­gen auf öffent­li­chen Flä­chen. Die Stadt brau­che bezahl­ba­ren Wohn­raum, betonte Keller.

Er äußerte zudem die Hoff­nung, aus den Mil­li­ar­den vom Bund für Infra­struk­tur­pro­jekte eine Mrd. Euro für Düs­sel­dorf los­ei­sen zu kön­nen, die dann auch zum Neu­bau der Theo­dor-Heuss-Brü­cke ein­ge­setzt wer­den könne. Der OB hob noch ein­mal her­vor, die neue Brü­cke ohne Stadt­bahn­trasse umset­zen zu wol­len, um die Ästhe­tik der Düs­sel­dor­fer Brü­cken­fa­mi­lie nicht zu beeinträchtigen.

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