Kon­trolle am Ost­er­weo­che­n­ende an der Rhein­pro­me­nade Foto: LOKALB ÜRO

 

Inten­si­ves Oster­wo­chen­ende für den OSD: Mehr als 500 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren zur Durch­set­zung der Corona-Schutz­ver­ord­nung eingeleitet

Gezielte Ein­sätze zur Ein­hal­tung der Corona-Schutz­ver­ord­nung und gegen die Auto­po­ser­szene in der Innen­stadt waren am Oster-Wochen­ende die Tätig­keits­schwer­punkte des städ­ti­schen Ord­nungs- und Ser­vice­diens­tes (OSD). In Zusam­men­ar­beit mit der Poli­zei wur­den Ver­stöße kon­se­quent ver­folgt und geahn­det. Ins­ge­samt ver­zeich­nete das Ord­nungs­amt vom 2. bis zum 5. April 393 Ein­sätze, von denen 223 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Corona-Schutz­ver­ord­nung standen.

Im Rah­men von 162 Maß­nah­men wur­den am Oster­wo­chen­ende ins­ge­samt 472 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen Ver­sto­ßes gegen die Tra­ge­pflicht einer Mund-Nase-Bede­ckung und 36 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen Ver­sto­ßes gegen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen ein­ge­lei­tet. Zudem wur­den im Zuge der Kon­trol­len von Gewer­be­be­trie­ben eben­falls Ver­stöße gegen die Corona-Schutz­ver­ord­nung fest­ge­stellt und ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren veranlasst.

Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler: “Die gute Zusam­men­ar­beit und sicht­bare Prä­senz von OSD und Poli­zei haben am Oster­wo­chen­ende erfolg­reich Wir­kung gezeigt. Mit prä­ven­ti­ven Maß­nah­men sind wir der Auto­po­ser­szene am Man­nes­mann­ufer und auf der Königs­al­lee begeg­net. Die Ein­satz­hun­dert­schaft hat uns zudem bei der Bil­dung von Men­schen­an­samm­lun­gen und den damit ver­bun­de­nen Ver­stö­ßen gegen die Corona-Schutz­ver­ord­nung ziel­ge­rich­tet unter­stützt. Mehr als 500 ein­ge­lei­tete Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ste­hen für ein kon­se­quen­tes Ein­grei­fen der Einsatzkräfte.”

Kar­frei­tag, 2. April:
Die Alt­stadt war anfangs nur mäßig besucht und füllte sich ab dem frü­hen Nach­mit­tag zuneh­mend. Die kühle Wit­te­rung war unter ande­rem ursäch­lich dafür ver­ant­wort­lich, dass das Besu­cher­auf­kom­men bei wei­tem nicht so stark war wie an den zurück­lie­gen­den wär­me­ren Tagen. Es kam zu kei­nem Zeit­punkt zu gro­ßen Per­so­nen­an­samm­lun­gen. Ab 14.30 Uhr wur­den Dop­pel­strei­fen OSD und Poli­zei gebildet.

Oster­sams­tag, 3. April:
Das schöne Wet­ter — trotz nied­ri­ger Tem­pe­ra­tu­ren — und die geöff­ne­ten Ein­kaufs­lä­den haben dazu geführt, dass tags­über die Ein­kaufs­stra­ßen, Flin­ger- und Mit­tel­straße sowie Scha­dow­straße und Königs­al­lee gut besucht waren. Ver­kehrs­ka­det­ten ver­teil­ten in der Innen­stadt Flyer mit Hin­wei­sen zur Mas­ken­pflicht an Pas­san­ten. Nicht-coro­na­kon­forme Per­so­nen­an­samm­lun­gen wur­den zum Teil bereits im Vor­feld durch gezielte Anspra­chen verhindert.

In Zusam­men­ar­beit mit der Poli­zei wurde nach 23 Uhr die Königs­al­lee tem­po­rär für den Pkw-Ver­kehr gesperrt, um das Hin- und Her­fah­ren der Poser- und Tun­er­szene (auch in Zusam­men­hang mit Ver­stö­ßen gegen das Lärm­schutz­ge­setz) zu unter­bin­den und Per­so­nen­an­samm­lun­gen zu ver­hin­dern. An der Kö wur­den durch die Ein­satz­kräfte rund 180 Fahr­zeuge prä­ven­tiv der Ört­lich­keit ver­wie­sen. Bei den ange­trof­fe­nen Fahr­zeu­gen han­delte es sich zu 90 Pro­zent um aus­wär­tige Fahr­zeuge aus gesamt NRW.

Oster­sonn­tag, 4. April:
Aus Sicht des OSD waren Alt­stadt und Rat­haus­ufer am Oster­sonn­tag im Ver­gleich zum Sams­tag eher mäßig besucht. Am Sonn­tag wur­den vom OSD rund 80 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det. Dem OSD wurde zudem eine Party in einem Club im Hafen gemel­det. In dem Club wur­den 16 Per­so­nen inklu­sive eines Film­teams ange­trof­fen, die hin­ter ver­schlos­se­ner Tür offen­bar gefei­ert hat­ten. Der Club wurde dar­auf­hin geräumt und versiegelt.

Um ein “Crui­sen” der Auto­po­ser­szene zu unter­bin­den, wur­den am Sonn­tag ab 21 Uhr die Zufahr­ten zur Königs­al­lee so abge­sperrt, dass nur noch ein Abflie­ßen des Ver­kehrs mög­lich war.

Oster­mon­tag, 5. April:
Alt­stadt und Rat­haus­ufer waren nur mäßig besucht. Am Sonn­tag wur­den vom OSD rund 40 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det. Der OSD beglei­tete zudem eine Demons­tra­tion auf dem Johannes-Rau-Platz.

OSD-Ein­satz­zah­len
Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Ein­sätze bzw. Maß­nah­men des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 24.364, von denen 11.737 Bezug zur Umset­zung der Corona-Schutz­ver­ord­nung hat­ten. 72 Anrufe erhielt die OSD-Leit­stelle am Oster­wo­chen­ende zum Thema “Corona”. Die Gesamt­zahl der seit dem 18. März 2020 ein­ge­gan­ge­nen Anrufe zum Thema “Corona” beläuft sich auf 15.466.