Die Ergeb­nis­fest­stel­lung bei der Kom­mu­nal­wahl am 13. Sep­tem­ber hat in Düs­sel­dorf unge­wöhn­lich lange gedau­ert, das vor­läu­fige amt­li­che End­ergeb­nis konnte erst um 1.22 Uhr am Mon­tag­mor­gen, 14. Sep­tem­ber, abge­ru­fen wer­den. Bereits im Vor­feld der Wahl häuf­ten sich Beschwer­den über nicht zuge­stellte Brief­wahl­un­ter­la­gen. War­te­schlan­gen vor Wahl­räu­men waren nicht immer zu ver­mei­den. Für die Unan­nehm­lich­kei­ten bit­tet die Ver­wal­tung um Ver­ständ­nis und wird die Abläufe für die anste­hende Ober­bür­ger­meis­ter-Stich­wahl am 27. Sep­tem­ber optimieren.

Nicht zuge­stellte Brief­wahl­un­ter­la­gen In Düs­sel­dorf haben 124.756 der ins­ge­samt 470.655 Wahl­be­rech­tig­ten im Vor­feld der Wah­len einen Antrag auf Brief­wahl gestellt, bei der ver­gan­ge­nen Kom­mu­nal­wahl 2014 waren es ledig­lich 73.193.

Auf­grund von ver­mehr­ten Hin­wei­sen und Nach­fra­gen aus der Bevöl­ke­rung hat das Amt für Sta­tis­tik und Wah­len zuerst am 4. Sep­tem­ber und dann erneut am 8. Sep­tem­ber über mög­li­che Pro­bleme bei der Zustel­lung von Brief­wahl­un­ter­la­gen durch den Post­dienst­leis­ter erfah­ren. Umge­hend wur­den die Wäh­ler drin­gend um Kon­takt­auf­nahme gebe­ten, sowie Bezirks­ver­tre­tun­gen und das Bür­ger­büro Wers­ten als dezen­trale Anlauf­stel­len für die Abgabe von Anträ­gen auf Ersatz nicht erhal­te­ner Brief­wahl­un­ter­la­gen ange­bo­ten. Bis Sams­tag, 12. Sep­tem­ber, hat­ten von die­ser Mög­lich­keit 2.955 Per­so­nen Gebrauch gemacht, sodass ins­ge­samt 127.711 Brief­wahl­un­ter­la­gen ver­ar­bei­tet wurden.

Am Wahl­tag haben sich über die Tele­fon­hot­line sowie die E‑Mail-Adresse des Wahl­am­tes 358 Per­so­nen gemel­det, die wegen eines Sperr­ver­mer­kes im Wäh­ler­ver­zeich­nis nicht zur Stimm­ab­gabe im Urnen­wahl­lo­kal zuge­las­sen wur­den. Ein Sperr­ver­merk wird erlas­sen, sobald Brief­wahl­un­ter­la­gen ver­schickt wur­den, um eine dop­pelte Stimm­ab­gabe erst per Brief und dann im Wahl­lo­kal zu ver­hin­dern. Bei die­sen 358 Per­so­nen waren die Brief­wahl­un­ter­la­gen nicht ange­kom­men, sie hat­ten auch von dem Ange­bot des Wahl­am­tes, die Unter­la­gen auf Antrag nach­zu­sen­den, kei­nen Gebrauch gemacht.

Am Wahl­sams­tag sowie ‑sonn­tag nach 10 Uhr wur­den alle Brief­käs­ten an den Bür­ger­bü­ros und Bezirks­ver­wal­tungs­stel­len ins­ge­samt drei­mal ange­fah­ren und geleert. Bis zum Wahl­tag, 16 Uhr, sind 113.315 Wahl­briefe recht­zei­tig zurück ins Wahl­amt gelangt. Dies ent­spricht einer Rück­lauf­quote von 90,8 Pro­zent (Kom­mu­nal­wahl 2014: 88,1 Pro­zent). Die Rück­lauf­quote liegt bei der Kom­mu­nal­wahl 2020 im Städ­te­ver­gleich im Mit­tel­feld (Köln 85,8 Pro­zent, Dort­mund 90,8 Pro­zent, Essen 91,8 Pro­zent, Duis­burg 89,0 Pro­zent, Aachen 92,1 Pro­zent, Wup­per­tal 92,2 Pro­zent). 797 Wahl­briefe sind bis­her ver­spä­tet beim Amt für Sta­tis­tik und Wah­len ein­ge­gan­gen und konn­ten nicht mehr berück­sich­tigt werden.

Wahl­lo­kale
Durch die Corona-Pan­de­mie erfor­der­li­che Ände­run­gen im Ablauf rund um die Durch­füh­rung der Urnen­wahl und der damit ver­bun­de­nen Absa­gen­flut von rund 17.000 ange­schrie­be­nen, poten­ti­el­len Wahl­hel­fen­den seit März 2020, war der Wahl­sonn­tag für alle daran Betei­lig­ten — ins­be­son­dere für eine Viel­zahl ganz neuer Wahl­vor­stände — eine nie dage­we­sene Her­aus­for­de­rung. Die Aus­stat­tung der Wahl­lo­kale mit Hygie­ne­mit­teln, die Wah­rung der Abstands­re­geln und die damit ver­bun­dene Redu­zie­rung der Anzahl der Per­so­nen, die sich im Wahl­raum auf­hal­ten durf­ten, führte ver­stärkt zu Schlan­gen vor den Wahlräumen.

Auch wenn die Stimm­ab­gabe in eini­gen Bezir­ken mit bis­her nicht gekann­ten War­te­zei­ten ver­bun­den war, haben doch alle Wahl­wil­li­gen ihre Stimme in den Wahl­lo­ka­len abge­ben kön­nen, sofern sie dort — ohne Sperr­ver­merk — im Wäh­ler­ver­zeich­nis ein­ge­tra­gen waren.

Wahl­er­geb­nis
Die späte Fest­stel­lung des Ergeb­nis­ses der Ober­bür­ger­meis­ter- bezie­hungs­weise Rats­wahl beruht auf meh­rer­lei Tat­sa­chen. Zunächst ist die schiere Menge der bei der Brief­wahl aus­zu­zäh­len­den Stimm­zet­tel ein gro­ßer Fak­tor im Zusam­men­spiel mit der schwie­ri­gen Gewin­nung erfah­re­ner Wahl­hel­fen­der. Dazu kamen einige zutiefst mensch­li­che Feh­ler in der Hek­tik — wie zum Bei­spiel mehr­fa­ches Ver­zäh­len, Über­tra­gungs­feh­ler beim Aus­fül­len der drei Nie­der­schrif­ten bezie­hungs­weise der Schnell­mel­dun­gen oder auch der Trans­port der kom­plet­ten Wahl­un­ter­la­gen zum Wahl­amt ohne vor­he­rige Schnell­mel­dung. Das führte dazu, dass schließ­lich zwan­zig, zum Schluss noch vier Wahl­vor­stände sehr spät — dafür aber kor­rekt — gemel­det haben.

Für die Stich­wahl am 27. Sep­tem­ber wer­den noch Wahl­hel­fende gesucht, um Per­so­nen, die sich nur für die Haupt­wahl zur Ver­fü­gung gestellt hat­ten, zu erset­zen. Grund­sätz­lich erwar­tet das Wahl­amt eine sehr viel schnel­lere Ergeb­nis­er­mitt­lung, da ledig­lich eine Stimme nach Schlie­ßung der Wahl­lo­kale aus­ge­zählt wer­den muss.

“Ich danke allen Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern, die von ihrem Wahl­recht Gebrauch gemacht haben, allen Wahl­hel­fe­rin­nen und Wahl­hel­fern, die uns beim Aus­zäh­len der vie­len Stim­men gehol­fen haben und allen Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern des Amtes für Sta­tis­tik und Wah­len, die diese Wahl unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen orga­ni­sie­ren und durch­füh­ren muss­ten”, erklärt Wahl­lei­ter und Rechts­de­zer­nent Chris­tian Zaum.

Stich­wahl am 27. September
Zur­zeit wer­den die 117.611 bereits vor­lie­gen­den Brief­wahl­an­träge zur OB- Stich­wahl erstellt. Nach dem Kom­mu­nal­wahl­aus­schuss zur Fest­stel­lung des amt­li­chen End­ergeb­nis­ses am Diens­tag, 15. Sep­tem­ber, 15 Uhr, wer­den diese der Deut­schen Post zum Ver­sand über­ge­ben. Nach inten­si­ven Gesprä­chen ste­hen sowohl der interne städ­ti­sche Post­lo­gis­ti­ker als auch die Deut­sche Post bereit, diese Unter­la­gen schnellst­mög­lich bis zum kom­men­den Wochen­ende an die Adres­sa­ten zuzu­stel­len. Zusätz­lich wird eine Info-Karte zur Stich­wahl an alle rund 470.000 Wahl­be­rech­tig­ten ver­sandt mit Angabe des Wahl­lo­ka­les, das am Wahl­tag auf­ge­sucht wer­den soll.

Falls — trotz gro­ßer Sen­si­bi­li­sie­rung sämt­li­cher Betei­lig­ter — diese ab Mitt­woch ver­sand­ten Unter­la­gen nicht bis Mon­tag, 21. Sep­tem­ber, ange­kom­men sein soll­ten, bit­tet das Wahl­amt um kurz­fris­tige Kontaktaufnahme.
Wer jetzt noch ver­reist und Brief­wahl­un­ter­la­gen bean­tra­gen möchte, kann dies ab Mitt­woch, 16. Sep­tem­ber, 8 Uhr beim Amt für Sta­tis­tik und Wah­len, Brinck­mann­straße 5, per­sön­lich, per Brief (bitte Post­lauf­zei­ten beach­ten) sowie via Inter­net unter www.duesseldorf.de/wahlen, Fax unter 0211–8933368 oder Email unter briefwahl@duesseldorf.detun.

Die Unter­la­gen müs­sen bis 27. Sep­tem­ber 2020, 16 Uhr, beim Wahl­amt ein­ge­trof­fen sein.