Archiv­bild Poli­zei und Ord­nungs­amt in Dop­pel­streife Foto: LOKALBÜRO

 

Ord­nungs­amt ahn­det diverse Ver­stöße in der Altstadt/Kurze Straße Frei­tag­abend nach Men­schen­an­samm­lung mit Hilfe der Poli­zei geräumt

193 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 21. Mai, bis Pfingst­mon­tag, 24. Mai. Ins­ge­samt wur­den 313 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet und geschätzt über 1.000 Ver­war­nun­gen ausgesprochen.

Frei­tag, 21. Mai
57 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht wur­den am Frei­tag, 21. Mai, geahn­det, davon zwei in der U‑Bahn-Sta­tion Hein­rich-Heine-Allee, 26 am Rhein­ufer und 29 in der Alt­stadt, wo sich trotz Laut­spre­cher­durch­sa­gen viele Besu­cher ohne Maske auf­hiel­ten. Ab 23.50 Uhr musste die Kurze Straße zudem mit Hilfe der Ein­satz­kräfte der Poli­zei geräumt wer­den, weil sich dort eine sta­ti­sche, dicht­ge­drängte Men­schen­an­samm­lung gebil­det hatte, die sich auch nach Anspra­che nicht auflöste.

Bei der Bear­bei­tung einer Beschwerde über einer ver­sperr­ten Feu­er­wehr­zu­fahrt stell­ten OSD-Mit­ar­bei­ter in einem Restau­rant in Pem­pel­fort fest, dass die Ter­rasse über die dafür vor­ge­se­hene Flä­che aus­ge­dehnt wor­den war. Zudem wurde keine Kon­takt­liste der Restau­rant-Besu­cher geführt. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Des Wei­te­ren ent­deck­ten Ein­satz­kräfte des OSD im Hafen, dass die Min­dest­ab­stände auf der Ter­rasse eines Restau­rants nicht ein­ge­hal­ten wer­den konn­ten. Der Betrei­ber wurde auf­ge­for­dert, Ple­xi­glas­schei­ben anzu­brin­gen. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Sams­tag, 22. Mai
Vor einer Kneipe in der Alt­stadt stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass die Min­dest­ab­stände nicht ein­ge­hal­ten wur­den. Der Ver­ant­wort­li­che wurde auf­ge­for­dert, die Sitz­mög­lich­kei­ten zu ent­zer­ren. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet. Im Fall einer wei­te­ren Unter­schrei­tung der Min­dest­ab­stände vor einer Bar wurde der Betrei­ber auf­ge­for­dert, die Ter­rasse abzu­bauen. Es wurde eben­falls ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Vor einer ande­ren Kneipe in der Alt­stadt stell­ten OSD-Ein­satz­kräfte einen Ver­stoß gegen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen fest: Sie­ben Gäste aus ver­schie­de­nen Haus­stän­den wur­den an einem Tisch bewir­tet. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Am Abend führ­ten Ein­satz­kräfte des OSD im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes wei­tere 33 Ter­ras­sen­kon­trol­len in der Alt­stadt durch. Ins­ge­samt wur­den 36 Ver­stöße gegen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen fest­ge­stellt. Nach Auf­for­de­rung zur Besei­ti­gung der Miss­stände wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Zudem ent­deck­ten Ein­satz­kräfte des OSD im Nord­park zwei etwa 30-köp­fige Men­sch­an­samm­lun­gen. Die Grup­pen wur­den auf­ge­for­dert, sich auf­zu­lö­sen. Außer­dem wur­den in die­sem Zusam­men­hang fünf Kon­trol­len nach dem Jugend­schutz­ge­setz durch­ge­führt. Wegen Rau­chens vor Errei­chen des vor­ge­schrie­be­nen Min­dest­al­ters wurde ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Dar­über hin­aus wur­den am Samtag, 22. Mai, 42 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det, davon fünf am Rhein­ufer und 37 in der Alt­stadt. In einem Fall wurde zusätz­lich Straf­an­zeige wegen Belei­dung der Ein­satz­kräfte erstat­tet. Zwei wei­tere Men­schen ohne Maske ent­pupp­ten sich als Urlau­ber, die sich aus tou­ris­ti­schen Zwe­cken eine Woh­nung gemie­tet hat­ten. Wegen deren aus­län­di­schen Staats­an­ge­hö­rig­kei­ten wur­den bei die­ser Kon­trolle zwei Sicher­heits­leis­tun­gen von je 300 Euro erhoben.

Sonn­tag, 23. Mai
Auf einem Restau­rant­park­platz in Lie­ren­feld stie­ßen OSD-Mit­ar­bei­ter auf etwa 50 bis 60 Ange­hö­rige der Tuning-Szene. Die Hälfte der Gruppe floh beim Ein­tref­fen des OSD, die ver­blie­be­nen Tuner wur­den belehrt und auf­ge­for­dert, den Park­platz zu verlassen.

Des Wei­te­ren wur­den ins­ge­samt 90 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det, davon 68 am Rhein­ufer und 22 in der Alt­stadt. Dar­über hin­aus wur­den zahl­rei­che Ver­war­nun­gen ausgeprochen.

Mon­tag, 24. Mai
Auf der Bür­ger­wiese in Garath stie­ßen OSD-Mit­ar­bei­ter auf eine fünf­köp­fige Gruppe von Men­schen. Die Ansamm­lung wurde auf­ge­for­dert, sich aus­ein­an­der zu bewegen.

Ins­ge­samt wur­den 80 Ord­nungwid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen Ver­stö­ßen gegen die Mas­ken­pflicht ein­ge­lei­tet, davon 19 am Rhein­ufer und 61 in der Alt­stadt. An der Rhein­ufer­pro­me­nade wur­den zudem Ver­war­nun­gen aus­ge­spro­chen. Um Fahr­ten der Poser­szene in die Alt­stadt ein­zu­däm­men, wur­den zudem acht Poli­zei­sper­ren auf der Königs­al­lee ein­ge­rich­tet, um den Fahr­ten wirk­sam zu begegnen.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 21. Mai, bis Pfingst­mon­tag, 24. Mai, 355 Ein­sätze, von denen 193 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 28.224, von denen 13.528 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 192 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 18.212.