Durchsetzung des Verweilverbot Foto: LOKALBÜRO

Über­wa­chung Ver­weil- und Alko­hol­ver­bot Foto: LOKALBÜRO

 

OSD regis­triert am Mitt­woch und Don­ners­tag zahl­rei­che Ver­stöße gegen die Coronaschutzbestimmungen
Unzäh­lige Besu­cher auf Alko­hol­kon­sum- und Ver­weil­ver­bot hingewiesen

239 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf am Mitt­woch, 2., und Don­ners­tag, 3. Juni, (Fron­leich­nam). Ins­ge­samt wur­den 122 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Wie ange­kün­digt, hat­ten OSD und Poli­zei deut­lich Prä­senz gezeigt.

Mitt­woch, 2. Juni
Alt­stadt und Rhein­ufer­pro­me­nade waren gemäß den Fest­stel­lun­gen der Außen­dienst­kräfte des OSD im Tages­ver­lauf des Mitt­woch, 2. Juni, sehr gut besucht, teil­weise über­füllt. Beson­ders am spä­te­ren Abend kam es wegen der hohen Besu­cher­zahl regel­mä­ßig zu Unter­schrei­tun­gen des Min­dest­ab­stan­des. Es wur­den unzäh­lige Besu­cher auf das gel­tende Alko­hol­kon­sum- und Ver­weil­ver­bot hin­ge­wie­sen. In der Alt­stadt (Bol­ker­straße) wurde den Auf­for­de­run­gen, das Ver­weil­ver­bot zu beach­ten, Folge geleis­tet. Am Rhein­ufer kam es trotz vie­ler per­sön­li­chen Anspra­chen und Laut­spre­cher­durch­sa­gen am spä­ten Abend immer wie­der zu Menschenansammlungen.

69 Ver­stöße gegen die Mund-Nasen­schutz-Tra­ge­ver­pflich­tung wur­den auf­grund der All­ge­mein­ver­fü­gung geahn­det. Davon ent­fie­len 52 auf den Alt­stadt­be­reich und 17 auf das Rhein­ufer. Zusätz­lich wur­den im Rah­men einer gemein­sa­men Kon­trolle mit der DB Sicher­heit im Haupt­bahn­hof acht Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen Ver­sto­ßes gegen die Mund-Nasen-Schutz-Tra­ge­ver­pflich­tung eingeleitet.

Im Rah­nen des zivi­len Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD gegen 10.10 Uhr in einer Gast­stätte in Pem­pel­fort einen Ver­stoß gegen die MNS-Tra­ge­ver­pflich­tung bei einem Kun­den und bei einem Mit­ar­bei­ten­den fest. Dar­über hin­aus konnte keine Kon­takt­lis­ten vor­ge­legt wer­den. Außer­dem stell­ten die Ein­satz­kräfte zwei ille­gale Spiel­ge­räte fest, an denen gespielt wurde. Damit bestand der Ver­dacht des ille­ga­len Glücks­spiels. Der Ein­satz wurde an die hin­zu­ge­ru­fene Lan­des­po­li­zei über­ge­ben, die die vor­ge­fun­de­nen Spiel­ge­räte und das vor­ge­fun­dene Bar­geld sicher­stellte. Wegen der vor Ort fest­ge­stell­ten Ver­stöße wurde ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Im Rah­men der Beschwer­de­be­ar­bei­tung stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD in einem Eis­café in Holt­hau­sen um 16.45 Uhr fest, dass dort keine Kun­den­da­ten erfasst wur­den. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Durch die Gewer­be­streife wur­den im Tages­ver­lauf bei 22 Gas­tro­no­mie­be­trie­ben die Ein­hal­tung der Ter­ras­sen­maße sowie die Ein­hal­tung der Abstands­vor­ga­ben auf den Ter­ras­sen kon­trol­liert. In 19 Fäl­len muss­ten Redu­zie­run­gen der Auf­bau­ten erfol­gen, um den Ent­fluch­tungs­plan Alt­stadt ein­zu­hal­ten. In drei Fäl­len muss­ten die Abstände auf den Ter­ras­sen kor­ri­giert wer­den. Ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Don­ners­tag, 3. Juni
Alt­stadt und Rhein­ufer­pro­me­nade waren an Fron­leich­nam, 3. Juni, gemäß den Fest­stel­lun­gen der Außen­dienst­kräfte des OSD bis 16 Uhr wet­ter­be­dingt kaum besucht. Am Abend dage­gen war die Alt­stadt nach Wet­ter­be­ru­hi­gung gut besucht, die Men­schen hiel­ten jedoch unter­ein­an­der die Min­dest­ab­stände über­wie­gend ein. Es wur­den aller­dings zahl­rei­che Besu­cher bezüg­lich des Alko­hol­kon­sum- und Ver­weil­ver­bo­tes belehrt.

Ins­ge­samt wur­den 50 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht auf­grund der All­ge­mein­ver­fü­gung geahn­det. Davon ent­fie­len 10 auf den Alt­stadt­be­reich, 35 auf das Rhein­ufer und fünf auf das Bahnhofsumfeld.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD um 23.20 Uhr in Lie­ren­feld eine Ansamm­lung von fünf Men­schen an einem Kiosk fest. Bei Erbli­cken der Ein­satz­kräfte flüch­te­ten drei der Anwe­sen­den. Inner­halb der Betriebs­räume stell­ten die Ein­satz­kräfte zwei Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht und die Auf­ent­halts­be­schrän­kun­gen fest. Auf­grund eines zudem fest­ge­stell­ten Ver­sto­ßes gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz wurde die Lan­des­po­li­zei hin­zu­ge­zo­gen. Wegen der fest­ge­stell­ten Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.
Im Rah­men der Kon­trolle eines Gas­tro­no­mie­be­trie­bes in der Alt­stadt um 23.30 Uhr stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass dort keine Kon­takt­da­ten auf­ge­nom­men wur­den und sich Gäste ohne Mund-Nasen-Bede­ckung auf der Ter­rasse auf­hiel­ten. Dar­über hin­aus bedien­ten Inha­ber und Per­so­nal Gäste, ohne Mund-Nasen-Schutz zu tra­gen. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Im Rah­men des zivi­len Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte um Mit­ter­nacht in den Räu­men eines Kul­tur­ver­eins in Flin­gern Süd fest, dass dort meh­rere Kun­den vor Ort waren. Es wur­den ver­schie­dene Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest­ge­stellt sowie meh­rere ille­gale Glücks­spiel­ge­räte und Wett­ter­mi­nals vor­ge­fun­den, sodass zudem der Ver­dacht des ille­ga­len Glücks­spiels bestand. Die Geräte wur­den durch die hin­zu­ge­ru­fene Lan­des­po­li­zei sicher­ge­stellt. Der Betrieb wurde durch die Ein­satz­kräfte ver­sie­gelt. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten wur­den eingeleitet.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD am Mitt­woch, 2. Juni, und Don­ners­tag, 3. Juni (Fron­leich­nam), 239 Ein­sätze, von denen 112 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 29.315, von denen 14.045 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 84 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 18.548.