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Sechs Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet

38 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 16. Juli, bis Sonn­tag, 18. Juli. In sechs Fäl­len wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Frei­tag, 16. Juli
In zwei Trink­hal­len ohne Alko­hol­aus­schank in Eller stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass keine Kon­takt­lis­ten geführt wur­den und die Ange­stell­ten kei­nen nega­ti­ven Coro­na­test vor­wei­sen konn­ten. In einem Fall war außer­dem eine Ter­rasse im öffent­li­chen Stra­ßen­raum auf­ge­baut, ohne dass eine Erlaub­nis dafür vor­ge­legt wer­den konnte. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Auch in einem Kiosk in Heerdt konnte den OSD-Mit­ar­bei­tern keine Kon­takt­liste vor­ge­zeigt wer­den. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Sams­tag, 17. Juli
In einem Restau­rant in Lie­ren­feld stie­ßen Ein­satz­kräfte des OSD bei der Über­prü­fung der Ein­hal­tung erteil­ter Auf­la­gen auf hygie­ni­sche Män­gel und Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung: Es wur­den keine Kon­takt­lis­ten geführt, und die Beschäf­tig­ten konn­ten keine nega­ti­ven Test­ergeb­nisse vor­wei­sen. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

In einer Shis­ha­bar in Ober­bilk stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass keine Min­dest­ab­stände ein­ge­hal­ten wur­den, keine Kon­takt­da­ten auf­ge­nom­men wur­den und sei­tens der Beschäf­tig­ten keine nega­ti­ven Coro­na­tests vor­ge­wie­sen wer­den konn­ten. Dar­über hin­aus wur­den Ver­stöße gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz sowie das Tabak­steu­er­ge­setz fest­ge­stellt. Drei Tabak­do­sen wur­den sicher­ge­stellt. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

In einer Cock­tail­bar am Rhein­ufer ent­deck­ten Ein­satz­kräfte des OSD einen Kell­ner, der Kun­den bediente, ohne eine Maske zu tra­gen. Auch in einem Kiosk in der Alt­stadt stell­ten die OSD-Mit­ar­bei­ter fest, dass die Kun­den von Mit­ar­bei­ten­den ohne Maske bedient wur­den. Zudem wurde die in dem Betrieb zuläs­sige Per­so­nen­zahl über­schrit­ten. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Dar­über hin­aus wur­den die Min­dest­ab­stände in einem Eis­café und in einem Restau­rant in Stadt­mitte nicht ein­ge­hal­ten. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Sonn­tag, 18. Juli
Es waren keine Ein­sätze in Zusam­men­hang mit der Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung erforderlich.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 16. Juli, bis Sonn­tag, 18. Juli, 219 Ein­sätze, von denen 38 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 34.338, von denen 15.124 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen vier Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 18.940.