Archiv­bild Ord­nungs­amt Foto: LOKALBÜRO

 

707 Ein­sätze, davon 430 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung, ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst der Lan­des­haupt­stadt (OSD) von Frei­tag, 21. Januar, bis Sonn­tag, 23. Januar. Ins­ge­samt wur­den 25 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund von Ver­stö­ßen gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung eingeleitet.

Frei­tag, 21. Januar
In einem Bis­tro und einem Fri­seur­sa­lon in Stadt­mitte ahn­de­ten OSD-Ein­satz­kräfte einen Ver­stoß gegen die 2G+ bezie­hungs­weise 3G Vor­schrift — jeweils ein Kunde konnte kei­nen Nach­weis vor­zei­gen. Zudem wurde in einem Café in Deren­dorf ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund eines Ver­sto­ßes gegen die Mas­ken­pflicht eingeleitet.

Dar­über hin­aus ahn­de­ten die Ein­satz­kräfte des OSD am Frei­tag, 21. Januar, in Loka­len im gesam­ten Stadt­ge­biet ins­ge­samt sechs Ver­stöße gegen das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz — es konn­ten keine 3G-Doku­men­ta­tio­nen vor­ge­legt werden.

Sams­tag, 22. Januar
Bei der Kon­trolle einer pri­va­ten Feier in der Alt­stadt stie­ßen die Mit­ar­bei­ter des OSD auf rund 30 Gäste, die ohne Mas­ken auf engs­tem Raum tanz­ten. Gegen alle Anwe­sen­den wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

In einer Cock­tail­bar in der Alt­stadt ahn­de­ten die Ein­satz­kräfte des OSD einen Ver­stoß gegen die Mas­ken­pflicht. Zudem wur­den in Loka­len im gesam­ten Stadt­ge­biet am Sams­tag, 22. Januar, ins­ge­samt sechs Ver­stöße gegen das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz auf­grund man­geln­der 3G-Doku­men­ta­tio­nen geahndet.

Dar­über hin­aus beglei­te­ten die Ein­satz­kräfte des OSD ver­schie­dene Demons­tra­tio­nen im Stadt­ge­biet. Es war kein Ein­grei­fen erforderlich.

Außer­halb von Corona Bei der Kon­trolle einer Shis­ha­bar in der Alt­stadt wur­den diverse Män­gel fest­ge­stellt. Die Zube­rei­tung der Shishas wurde bis zur Erfül­lung der Min­dest­an­for­de­run­gen unter­sagt, ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Sonn­tag, 23. Januar
Bei Kon­trol­len an der U‑Bahnhaltestellen Flin­gern-Süd lei­te­ten die Mit­ar­bei­ter des OSD drei Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund feh­len­der 3G-Nach­weise ein. Am Haupt­bahn­hof ent­stand bei der Kon­trolle der 3G-Nach­weise der Ver­dacht auf einen gefälsch­ten Impf­nach­weis. Der Fall wurde an die Poli­zei übergeben.

Dar­über hin­aus kam es in einem Café in Lie­ren­feld zu drei Ver­stö­ßen gegen die 2G+-Regelung: Ein Gast konnte kein tages­ak­tu­el­les Test­ergeb­nis vor­le­gen, zwei wei­tere Café-Besu­cher hat­ten keine Impf­nach­weise. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Auch in einem Lokal in Rath konnte ein Gast kein tages­ak­tu­el­les Test­ergeb­nis vor­zei­gen. In einem Betrieb in der Innen­stadt wur­den eben­falls drei Gäste ohne nega­ti­ves Test­ergeb­nis ange­trof­fen, ein Gast ver­fügte dar­über hin­aus nicht über einen Impf­nach­weis. Zudem kam es zu einem Ver­stoß gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Außer­halb von Corona
Im Rah­men einer Lärm­be­schwerde über­prüf­ten Ein­satz­kräfte des OSD eine Feier in Ober­kas­sel und ent­deck­ten vor Ort einen Par­ty­gast, der vor dem Haus uri­nierte. Als die Fei­ern­den die Ein­satz­kräfte erblick­ten, wurde zunächst der Zugang zur Woh­nung ver­schlos­sen und die Musik aus­ge­stellt. Im Anschluss zeigte sich der Ver­ant­wort­li­che ein­sich­tig und been­de­ten die Ver­an­stal­tung. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet, ein unko­ope­ra­ti­ver Par­ty­gast wurde an die Poli­zei übergeben.

Sta­tis­tik
Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 62.897, von denen 24.861 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. Die Gesamt­zahl der seit dem 25. Novem­ber 2021 durch­ge­führ­ten Kon­trol­len gemäß § 28b Infek­ti­ons­schutz­ge­setz bezif­fert sich auf 7.002.

Sechs erfasste Anrufe mit Hin­wei­sen zum Coro­na­schutz gin­gen bei der OSD-Leit­stelle ein, zudem 56 Anrufe mit Bezug zu Kon­trol­len von Mit­ar­bei­ten­den. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 19.619.