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Hygie­ni­sche Män­gel in der Gas­tro­no­mie und tät­li­cher Angriff in der Alt­stadt

Die Mit­ar­bei­ter des Ord­nungs- und Ser­vice­diens­tes der Lan­des­haupt­stadt (OSD) muss­ten am Wochen­ende von Frei­tag, 25., bis Sonn­tag, 27. Sep­tem­ber, 32 Hin­wei­sen auf Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung nach­ge­hen. Im Rah­men der Kon­trol­len wur­den in zwei gas­tro­no­mi­schen Betrie­ben mas­sive hygie­ni­sche Män­gel auf­ge­deckt. Ein­sätze am Frei­tag, 25. Sep­tem­ber Bei der Kon­trolle eines Restau­rants in Flin­gern-Süd stell­ten die Ein­satz­kräfte des OSD, neben Ver­stö­ßen gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung, zahl­rei­che gast­stät­ten­recht­li­che und hygie­ni­sche Män­gel fest. So war unter ande­rem der Feu­er­lö­scher im Gast­raum zuge­stellt, sowohl am ers­ten als auch am zwei­ten Not­aus­gang fehlte die Not­aus­gangs­be­schil­de­rung, die Feu­er­schutz­tür in der Küche war defekt und zuge­stellt und das Hand­wasch­be­cken war nicht betriebs­be­reit bezie­hungs­weise undicht. Zudem machte der Betrieb ins­ge­samt einen sehr unhy­gie­ni­schen Ein­druck. Unter ande­rem fan­den die Ein­satz­kräfte Essens­reste auf dem Boden vor. Zudem waren die Kühl­schränke von innen ver­un­rei­nigt. Die OSD-Mit­ar­bei­ter for­der­ten den hin­zu­kom­men­den Inha­ber auf, die fest­ge­stell­ten Män­gel umge­hend zu behe­ben. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet.

Ein­sätze am Sams­tag, 26. Sep­tem­ber
Im Zuge der Nach­kon­trolle eines Bis­tros in Rath stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD erneut Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest. So wur­den Gäste und Mit­ar­bei­ter ohne die erfor­der­li­che Mund-Nasen-Bede­ckung ange­trof­fen. Die Besu­cher­da­ten­liste wurde wei­ter­hin unvoll­stän­dig geführt und es lag keine Daten­schutz­er­klä­rung aus. Zudem war keine Raumskizze vor­han­den. Der Kon­sum von Geträn­ken und Snacks war uner­laub­ter­weise am Tre­sen mög­lich. Dar­über hin­aus wurde fest­ge­stellt, dass, trotz der Beleh­rung im Rah­men der Erst­kon­trolle, die bei­den Glücks­spiel­ge­räte im Lager spiel­be­reit waren und dass eine uner­laubte Video­auf­zeich­nung des Betrie­bes statt­fand. Der Ver­ant­wort­li­che wurde dar­auf­hin ein­dring­lich ermahnt und ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet.

Auch bei der Nach­kon­trolle eines inner­halb eines Ein­zel­han­del­ge­schäf­tes befind­li­chen Imbis­ses in Lie­ren­feld fan­den die OSD-Mit­ar­bei­ter erneut mas­sive hygie­ni­sche Män­gel vor. So wie­sen ein Schnei­de­brett sowie einige stark beschä­digte Flie­sen Spu­ren von Schwarz­schim­mel auf. Zudem hin­gen im Lager offene Kabel aus der Decke. Für die Küh­lung der Lebens­mit­tel stan­den ledig­lich zwei kleine Kühl­schränke zur Ver­fü­gung, die jedoch mit Essen­res­ten und Blut stark ver­un­rei­nigt waren. Die ange­trof­fene Mit­ar­bei­te­rin gab nach Anspra­che durch den OSD an, dass die Kühl­schränke nicht zu ihrem Imbiss­stand gehör­ten. Die Kühl­schränke stün­den für alle Imbiss­wa­gen zur Ver­fü­gung, somit könne nicht ein­deu­tig gesagt wer­den, wer der Ver­ur­sa­cher der Ver­un­rei­ni­gung sei. Da die ange­trof­fene Mit­ar­bei­te­rin den Betrieb frei­wil­lig schloss, war eine Schlie­ßungs­an­ord­nung sei­tens der Ein­satz­kräfte nicht erfor­der­lich. Sowohl die Mit­ar­bei­te­rin als auch der her­bei­ge­ru­fene Inha­ber wur­den auf­ge­for­dert, die Män­gel umge­hend zu besei­ti­gen und den Gas­tro­no­men eine ord­nungs­mäße Lager­flä­che zu gewähr­leis­ten. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet.

Bei der Kon­trolle eines Gas­tro­no­mie­be­trie­bes in der Alt­stadt wurde fest­ge­stellt, dass Gäste des Betrie­bes keine Mund-Nasen-Bede­ckung tru­gen, die vor­ge­schrie­be­nen Min­dest­ab­stände nicht ein­ge­hal­ten wur­den und Gäste in grö­ße­ren Grup­pen der Sitz­ver­pflich­tung nicht nach­ka­men. Auf­grund der Viel­zahl der Ver­stöße wurde der Inha­ber auf­ge­for­dert, den Betrieb zu schlie­ßen und die knapp 60 Gäste des Betrie­bes zu ver­wei­sen. Eine Gruppe von etwa elf Män­nern ver­hielt sich jedoch äußerst unko­ope­ra­tiv und wei­gerte sich das Lokal zu ver­las­sen. Auch eine Anspra­che durch den Inha­ber wurde igno­riert. In der Folge eska­lierte die Situa­tion und die Ein­satz­kräfte wur­den aggres­siv ver­bal und kör­per­lich bedroht. Nach­dem es schließ­lich gelang die Gruppe aus dem Betrieb her­aus­zu­drän­gen, ver­such­ten diese jedoch das Lokal zu stür­men. Die Ein­satz­kräfte, die sich inzwi­schen in das Lokal zurück­ge­zo­gen hat­ten, ver­such­ten gemein­sam, die Tür zuzu­hal­ten. Bei dem fol­gen­den Geran­gel wurde einer Ein­satz­kraft durch die nicht völ­lig geschlos­sene Ein­gangs­tür an den Hals gegrif­fen. Zudem wurde durch mas­sive Kraft­ein­wir­kung die Tür­stange von der Tür abge­ris­sen. Nach Ein­schät­zung der Ein­satz­kräfte sollte die Stange als Waffe gegen die Ein­satz­kräfte ein­ge­setzt wer­den. Erst bei Ein­tref­fen der zur Unter­stüt­zung hin­zu­ge­ru­fe­nen Poli­zei konnte die Situa­tion beru­higt wer­den. Ein Groß­teil der Gruppe flüch­tete, zwei von der Poli­zei gestellte Per­so­nen wur­den fest­ge­nom­men. Der Fall wurde zur wei­te­ren Ermitt­lung an die Poli­zei über­ge­ben.

Ein­sätze am Sonn­tag, 27. Sep­tem­ber
Die Kon­trolle eines Restau­rants in Fried­rich­stadt zeigte auf, dass die erfor­der­li­chen Min­dest­ab­stände nicht ein­ge­hal­ten wur­den. Zudem wurde weder eine Besu­cher­da­ten­liste geführt noch eine Raumskizze vor­ge­hal­ten. Weder am Ein­gang noch auf der Toi­lette wurde Des­in­fek­ti­ons­mit­tel bereit­ge­stellt. Gebrauchs­mit­tel wie Süß­stoff und Zucker stan­den uner­laub­ter­weise auf den Tischen. Auch Hin­weis­schil­der zu den Hygie­ne­re­geln such­ten die OSD-Ein­satz­kräfte ver­geb­lich. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet.

Ein­satz­sta­tis­tik
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD am ver­gan­ge­nen Wochen­ende 162 Ein­sätze, von denen 32 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 11.476, von denen 6.352 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. 17 Anrufe zum Thema gin­gen bei der Leit­stelle des OSD ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 9.508.

Für Fra­gen zum Thema “Coro­na­vi­rus” hat die Lan­des­haupt­stadt ein Infor­ma­ti­ons­por­tal ein­ge­rich­tet unter der Adresse: www.duesseldorf.de/corona