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Außer­dem Kon­trol­len in der Gas­tro­no­mie und in Hotels/Große Party in der Alt­stadt aufgelöst

Die Mit­ar­bei­ter des Ord­nungs- und Ser­vice­diens­tes der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf (OSD) muss­ten von Frei­tag, 13. Novem­ber, bis Sonn­tag, 15. Novem­ber, in 12 Fäl­len Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren, jeweils gegen eine oder meh­rere Per­so­nen, ein­lei­ten. Ins­ge­samt 209 Men­schen wur­den in die­sem Zeit­raum wegen Ver­stö­ßen gegen die Pflicht zum Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­ckung und Nicht­ein­hal­tung des Min­dest­ab­stan­des belehrt und 16 Zusam­men­künfte von Per­so­nen aus mehr als zwei Haus­hal­ten auf­ge­löst. Auch die seit Mon­tag, 2. Novem­ber, gel­tende Ein­stel­lun­gen des Gas­tro­no­mie­be­triebs und tou­ris­ti­scher Über­nach­tun­gen wur­den kontrolliert.

Ein­sätze am Frei­tag, 13. November
OSD-Mit­ar­bei­ter reagier­ten am Frei­tag auf Beschwer­den und kon­trol­lier­ten ein Feri­en­haus und eine Schank­wirt­schaft in Fried­rich­stadt. In dem Feri­en­haus traf der OSD trotz des tou­ris­ti­schen Über­nach­tungs­ver­bots neun Gäste an. Diese hat­ten das Haus für eine Party gemie­tet, zu der auch fremde Per­so­nen erschie­nen waren und Lärm ver­ur­sach­ten. Die Party wurde auf­ge­löst, und sechs Per­so­nen erhiel­ten einen Platz­ver­weis. Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Vor der Schank­wirt­schaft hiel­ten sich sechs Per­so­nen mit Geträn­ken auf. Erlaubt ist nur ein Außer-Haus-Ver­kauf von Spei­sen und Geträn­ken. Diese dür­fen nicht in einem Umkreis von 50 Metern um den Betrieb ver­zehrt wer­den. Der Ver­ant­wort­li­che zeigte sich unein­sich­tig. Gegen ihn wurde ein Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren eingeleitet.

Ein­sätze am Sams­tag, 14. November
Der OSD ging einer Beschwerde nach und kon­trol­lierte ein Restau­rant in Stadt­mitte. Dort kon­su­mier­ten rund 50 Gäste uner­laub­ter­weise Spei­sen und Getränke auf der Ter­rasse. Der Besit­zer bekam Zeit, die Ter­rasse zu lee­ren, aber auch bei einer spä­te­ren Nach­kon­trolle war diese noch gut besetzt. Dar­auf­hin wurde die Außen­gas­tro­no­mie geräumt und gesperrt. Gegen den Wirt wurde ein Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren eingeleitet.

In zwei Hotels in Stadt­mitte waren Tou­ris­ten auf­ge­nom­men wor­den, die sich in einem pri­va­ten Urlaub befan­den. Hotels dür­fen aktu­ell nur Geschäfts­rei­sende beher­ber­gen. Einer der Betriebe konnte auch keine voll­stän­dige Bele­gungs­liste vor­le­gen. Es wur­den die Per­so­na­lien fest­ge­stellt und Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren eingeleitet.

In einem Bar­ber­shop in Ober­bilk tra­fen Ein­satz­kräfte sie­ben Per­so­nen an, die weder Kun­den noch Mit­ar­bei­ter des Geschäfts waren und von denen zwei keine Mund-Nasen-Bede­ckung tru­gen. In einem Ein­zel­han­dels­be­trieb in der Alt­stadt waren gemes­sen an der Flä­che zu viele Men­schen anwe­send, von denen einige (Kun­den und Mit­ar­bei­ter) keine Mund-Nasen-Bede­ckung tru­gen. In bei­den Fäl­len wur­den Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren eingeleitet.

In der Alt­stadt gab es meh­rere Ver­stöße gegen das Ver­bot, sich mit mehr als zwei Haus­hal­ten und mehr als zehn Per­so­nen zu tref­fen. Nach einer Ver­war­nung wurde eine Gruppe einige Zeit spä­ter wie­der zusam­men gese­hen. Dar­auf­hin wur­den Ord­nungs­wid­rig­keits­ver­fah­ren eingeleitet.

Gegen 22 Uhr fiel eine Gruppe von rund 150 Men­schen auf, die am Man­nes­mann­ufer gemein­sam laut­stark fei­er­ten und tanz­ten. Die Fei­ern­den hiel­ten keine Min­dest­ab­stände ein und tru­gen keine Mund-Nasen-Bede­ckun­gen. Außer­dem wurde Glas zer­bro­chen und die Umge­bung ver­müllt. Alle ver­füg­ba­ren OSD-Kräfte waren im Ein­satz, um die Party auf­zu­lö­sen. Da sich die Fei­ern­den danach in klei­ne­ren Grup­pen in der Alt­stadt ver­teil­ten, wurde diese gemein­sam mit der Poli­zei geräumt. Die Poli­zei war unter ande­rem mit zwei Dienst­hun­de­füh­rern und zwei Hun­dert­schaf­ten (ange­for­dert aus Wup­per­tal und Duis­burg) an dem Ein­satz betei­ligt, der um 0.45 Uhr been­det war.

Ein­sätze am Sonn­tag, 15. November
Im Rah­men der Beglei­tung der Demons­tra­tion der Initia­tive “Quer­den­ken” wur­den auf den Rhein­wie­sen 28 Kon­trol­len der Ein­hal­tung der Mas­ken­pflicht und der Abstands­vor­ga­ben vor­ge­nom­men. In 14 Fäl­len, dazu gehört der Ver­an­stal­ter der Demons­tra­tion, besteht der Ver­dacht, das gefälschte oder ungül­tige Atteste vor­ge­legt wur­den. Acht wei­tere Teil­neh­mer der Demons­tra­tion tru­gen ohne Attest keine Mund-Nasen-Bede­ckun­gen. Straf­an­zei­gen und Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wer­den eingeleitet.

Die Frei­gabe der Ver­an­stal­tung erfolgte erst ver­spä­tet nach abge­schlos­se­ner Kon­trolle aller Anwe­sen­den. Die Grund­stim­mung gegen­über den uni­for­mier­ten Kräf­ten war ins­ge­samt eher abwei­send, und es gab zahl­rei­che Ver­su­che über die bestehen­den Vor­ga­ben zu dis­ku­tie­ren. Die Demons­tra­tion auf den Rhein­wie­sen war gegen 17 Uhr zu Ende. Eine zweite Ver­an­stal­tung zum sel­ben Thema und mit teil­weise iden­ti­schen Per­so­nen wurde auf dem Markt­platz beob­ach­tet. Der Ver­an­stal­ter löste diese zweite Demons­tra­tion wit­te­rungs­be­dingt bereits um 19.15 Uhr auf.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 13. Novem­ber, bis ein­schließ­lich Sonn­tag, 15. Novem­ber, 159 Ein­sätze, von denen 62 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 14.707, von denen 7.641 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. 108 Anrufe zum Thema gin­gen in den ver­gan­ge­nen drei Tagen bei der Leit­stelle des OSD ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 11.096.