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68 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den am Mitt­woch eingeleitet

54 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf am Mitt­woch, 21. April. Ins­ge­samt wur­den 68 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Bei der Kon­trolle eines Kiosks in Lie­ren­feld um 10.10 Uhr tra­fen die OSD-Ein­satz­kräfte eine Ver­käu­fe­rin ohne Mund-Nasen-Bede­ckung an. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet. Bei einer Nach­kon­trolle gegen 22.30 Uhr stell­ten die Dienst­kräfte des OSD wei­tere mas­sive Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest. In dem Kiosk wur­den drei Anwe­sende aus drei ver­schie­de­nen Haus­hal­ten ange­trof­fe­nen, die dort mit Geträn­ken bewir­tet wur­den. Zudem wur­den die OSD-Mit­ar­bei­ter dar­auf auf­merk­sam, dass ein zum Kiosk gehö­ren­der Lager­raum als Gast­raum genutzt wurde.

Eine ent­spre­chende Kon­zes­sion konnte nicht vor­ge­legt wer­den. In dem betref­fen­den Raum wur­den Ver­stöße gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz und gegen die Glücks­spiel­ord­nung fest­ge­stellt. Die Ein­satz­kräfte des OSD ver­sie­gel­ten diverse Glücks­spiel- und Wett­an­nah­me­ge­räte und ver­wie­sen die Anwe­sen­den aus dem Kiosk. Die­ser wurde im Anschluss ver­sie­gelt, Ord­nungs­wid­ri­geig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD gegen 12.30 Uhr in einem Kos­me­tik­stu­dio in Unter­bilk die Durch­füh­rung von kör­per­na­hen Dienst­leis­tun­gen fest. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Bei der Über­prü­fung eines Fri­seur­sa­lons in Stadt­mitte um 14.15 Uhr wur­den Mit­ar­bei­ter des OSD dar­auf auf­merk­sam, dass einer Kun­din trotz einer Gewer­be­un­ter­sa­gung die Haare fri­siert wur­den. Dar­über hin­aus stell­ten die Ord­nungs­kräfte drei Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht und ein Ver­stoß gegen das Schwarz­ar­beits­ge­setz fest. Eine Betrof­fene leis­tete im Zuge der Kon­trolle Wider­stand. Die OSD-Dienst­kräfte lei­te­ten Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein und erstat­te­ten Straf­an­zeige. Dem Ver­ant­wort­li­chen wurde ein Zwangs­geld in Höhe von 15.000 Euro ange­droht. Der Ein­satz wurde an die hin­zu­ge­zo­gene Poli­zei übergeben.

Ins­ge­samt ahn­de­ten OSD-Ein­satz­kräfte in der Alt­stadt und an der Rhein­ufer­pro­me­nade im Tages­ver­lauf 57 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht und die Kontaktbeschränkungen.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD am Mitt­woch, 21. April, 107 Ein­sätze, von denen 54 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 25.522, von denen 12.173 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 36 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 16.039.