Archuvbild Kontrolle OSD am Rheinufer Foto: LOKALBÜRO
104 Ordnungswidrigkeitenverfahren am Wochenende eingeleitet
129 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 7. Mai, bis Sonntag, 9. Mai. Insgesamt wurden 104 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
“Das Ordnungsamt ist täglich vor die Herausforderung gestellt, mit den verfügbaren Einsatzkräften, den Einsatzanforderungen so gut es geht gerecht zu werden. An Wochenenden, besonders bei guter, oder wie am Sonntag, 9. Mai, bester Wetterlage, ist das Arbeitsaufkommen, bestehend aus Versammlungslagen, Beschwerden, sehr hohem Besucheraufkommen und dem nachvollziehbaren Wunsch der Bürger, sich im Freien aufzuhalten, nicht im Sinne einer Omnipräsenz zu bewältigen — aber die Kolleginnen und Kollegen tun was sie können. Und dafür gebührt Ihnen unser Dank und Respekt!“ , betonte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller.
Insgesamt sind am vergangenen Wochenende fünf Doppelstreifen von OSD und der Polizei sowohl im Tagdienst von 10 bis 18.30 Uhr als auch im Spätdienst von 17 bis 01.30 Uhr eingesetzt worden. Vier der fünf Doppelstreifen wurden in der Altstadt und am Rheinufer eingesetzt. Eine der Doppelstreifen stand zunächst für die Beschwerdebearbeitung im restlichen Stadtgebiet zur Verfügung. Beispielsweise wurden Volksgarten/Buga aufgesucht, da dort ebenfalls ein sehr hohes Besucheraufkommen zu verzeichnen war. Es wurden zahlreiche Bürgergespräche geführt.
Neben der Präsenz in der Altstadt begleiteten die städtischen Ordnungskräfte gemeinsam mit der Polizei das angemeldete Versammlungs-/Demonstrationsgeschehen am gesamten Wochenende und kontrollierten die Einhaltung der Coronaschutzverordnung sowie die seitens der Landeshauptstadt erteilten zusätzlichen Auflagen zum Infektionsschutz. Hier ein Überblick über das Einsatzgeschehen vom Wochenende:
Freitag, 7. Mai
Am Vormittag stießen OSD-Mitarbeiter in Eller auf ein Bekleidungsgeschäft, vor dem Puppen aufgestellt waren und dessen Verkaufsraum frei zugänglich war. Im Geschäft befanden sich zwei Kundinnen mit Einkaufstermin, da die Betreiberin einen Besuch per “click and meet” fälschlicherweise für zulässig hielt. Gegen sie wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
In Unterrath entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Rahmen der Beschwerdebearbeitung am Abend eine etwa 20-köpfige Menschenansammlung, die bei Eintreffen der Ordnungskräfte flüchtete.
Außerdem wurden insgesamt neun Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht an der Rheinuferpromenade eingeleitet sowie ein Verstoß gegen die Ausgangssperre in Oberbilk verwarnt.
Samstag, 8. Mai
Im Rahmen der Auftragsbearbeitung erhielten OSD-Mitarbeiter am Mittag den Hinweis auf eine Hochzeitsgesellschaft in Urdenbach. Vor Ort trafen sie allerdings nur auf den Bräutigam. Bei einer Nachkontrolle am Abend stießen die Einsatzkräfte dann aber auf fünf Hochzeitsgäste unterschiedlicher Hausstände. Ordnungwidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
In einem Imbiss in Oberbilk stellten Einsatzkräft des OSD am Mittag einen Verstoß gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius beim Verzehr von Lebensmitteln fest. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Im Nordpark stießen Einsatzkräfte des OSD im Rahmen der Beschwerdebearbeitung am Nachmittag auf eine Personenansammlung. Ein Teil der Gruppe floh, gegen die verbliebenen Gruppenmitglieder wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Am Abend entdeckten Einsatzkräfte des OSD in Unterbilk ebenfalls eine etwa 15-köpfige Ansammlung, deren Mehrheit unmittelbar bei der Ankunft des OSDs flüchtete. Gegen den Rest der Gruppe wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus wurden insgesamt 13 Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet, davon sieben an der Rheinuferpromenade und sechs in der Altstadt. In einem Fall kam es dabei zu einer Personalverweigerung und Beleidigung, sodass zusätzlich Strafanzeige erstattet und ein Platzverweis erteilt wurde.
Sonntag, 9. Mai
Die Altstadt und die Rheinuferpromenade waren aufgrund des schönen Wetters sehr gut besucht. Insgesamt wurden 79 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet, davon 26 an der Rheinuferpromenade und 53 in der Altstadt.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 7. Mai, bis Sonntag, 9. Mai, 230 Einsätze, von denen 129 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 27.047, von denen 12.972 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 214 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 17.441.
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