Archivbild: Zusammenarbeit OSD und Polizei Foto: LOKALBÜRO
64 Ordnungswidrigkeitenverfahren am Wochenende eingeleitet
74 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf von Freitag, 14. Mai, bis Sonntag, 16. Mai. Insgesamt wurden 64 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Freitag, 14. Mai
In einem Wettbüro stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass Wettannahmen in der Form von “click and collect” angeboten wurden. Die Schließung des Betriebes wurde veranlasst. Darüber hinaus stießen OSD-Einsatzkräfte im Rahmen der Beschwerdebearbeitung in Friedrichstadt auf eine etwa 80-köpfige Menschenansammlung. Die Gruppe wurde entzerrt und unter der Androhung weiterer Konsequenzen dazu aufgefordert, ihre Musik abzuschalten und auseinander zu gehen.
Des Weiteren ahndeten Einsatzkräfte des OSD in der Altstadt drei Verstöße gegen die Einhaltung des 50-Meter-Radius’ um ein Restaurant beim Verzehr von Lebensmitteln und insgesamt 19 Verstöße gegen die Maskenpflicht, davon acht auf der Rheinuferpromenade und elf in der Altstadt. In einem Fall wurde nach Beleidung der Einsatzkräfte zusätzlich Strafanzeige erstattet. Zudem wurden in der Altstadt zwei Verstöße gegen die Ausgangssperre festgestellt.
Samstag, 15. Mai
In einer Wohnung in Gerresheim stießen OSD-Mitarbeiter bei der Bearbeitung einer Lärmbeschwerde auf eine Party. Der Zutritt wurde zunächst verweigert. Mit Unterstützung der Polizei kam es bei Betreten der Wohnung zu einer gefährlichen Verletzung am Auge eines Polizisten, sodass zusätzlich der Rettungsdienst hinzugezogen werden musste. Nach weiterem erheblichen Widerstand wurde — nach vorheriger Androhung — Pfefferspray eingesetzt. In der Wohnung befanden sich zwölf Gäste, von denen mehrere festgenommen wurden. Dabei kam es zu einem weiteren tätlichen Angriff gegen die Einsatzkräfte von OSD und Polizei. Ein Partygast wurde durch OSD-Mitarbeiter zur Polizeiwache in Wersten gebracht. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, Strafanzeigen wurden erstattet.
Auf einer Kundgebung im Hofgarten stellten Einsatzkräfte des OSD fest, dass die vorgegebene Beschränkung auf maximal 500 Demonstrationsteilnehmer um etwa 300 Teilnehmer überschritten wurde. Die Polizei löste die Veranstaltung daraufhin auf. Bei der Begleitung einer Demonstration am Landtag ahndeten OSD-Mitarbeiter am Nachmittag zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht. Drei weiteren Demonstrierenden wurde die Teilnahme untersagt, da sie keine Maske bei sich trugen und sich weigerten, ihre Personalien anzugeben. Am Abend stellten Einsatzkräfte des OSD bei der Begleitung einer weiteren Demonstration am Landtag zwei Verstöße gegen die Maskenpflicht fest. Drei ohne Maske angetroffene Demonstrierende wurden wegen unzureichender Atteste von der Teilnahme ausgeschlossen.
Am Paradiesstrand im Hafen trafen OSD-Mitarbeiter auf eine rund 150-köpfige Ansammlung. Einsetzender Starkregen führte jedoch dazu, dass die Gruppe sich eigenständig auflöste. Zudem wurden insgesamt 23 Verstöße gegen die Maskenpflicht geahndet, davon 13 auf der Rheinuferpromenade und zehn in der Altstadt.
Sonntag, 16. Mai
In Hassels entdeckten Einsatzkräfte des OSD im Rahmen der Beschwerdebearbeitung eine 18-köpfige Gruppe. 15 Gruppenmitglieder flohen bei der Ankunft der Einsatzkräfte. Gegen die drei Verbliebenen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Darüber hinaus wurden insgesamt 20 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingeleitet, davon zehn auf der Rheinuferpromenade und zehn in der Altstadt. In einem Fall wurde zusätzlich Strafanzeige wegen Beleidung der Einsatzkräfte erstattet.
OSD-Einsatzzahlen
Insgesamt verzeichnete der OSD von Freitag, 14. Mai, bis Sonntag, 16. Mai, 166 Einsätze, von denen 74 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung standen. Die Gesamtzahl der qualifizierten Gesamteinsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 27.480, von denen 13.179 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. In der Leitstelle gingen 238 Anrufe zum Thema Coronaschutz ein. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 17.799.
