Archiv­bild: Zusam­men­ar­beit OSD und Poli­zei Foto: LOKALBÜRO

 

64 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren am Wochen­ende eingeleitet

74 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 14. Mai, bis Sonn­tag, 16. Mai. Ins­ge­samt wur­den 64 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Frei­tag, 14. Mai
In einem Wett­büro stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass Wett­an­nah­men in der Form von “click and collect” ange­bo­ten wur­den. Die Schlie­ßung des Betrie­bes wurde ver­an­lasst. Dar­über hin­aus stie­ßen OSD-Ein­satz­kräfte im Rah­men der Beschwer­de­be­ar­bei­tung in Fried­rich­stadt auf eine etwa 80-köp­fige Men­schen­an­samm­lung. Die Gruppe wurde ent­zerrt und unter der Andro­hung wei­te­rer Kon­se­quen­zen dazu auf­ge­for­dert, ihre Musik abzu­schal­ten und aus­ein­an­der zu gehen.

Des Wei­te­ren ahn­de­ten Ein­satz­kräfte des OSD in der Alt­stadt drei Ver­stöße gegen die Ein­hal­tung des 50-Meter-Radius’ um ein Restau­rant beim Ver­zehr von Lebens­mit­teln und ins­ge­samt 19 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht, davon acht auf der Rhein­ufer­pro­me­nade und elf in der Alt­stadt. In einem Fall wurde nach Belei­dung der Ein­satz­kräfte zusätz­lich Straf­an­zeige erstat­tet. Zudem wur­den in der Alt­stadt zwei Ver­stöße gegen die Aus­gangs­sperre festgestellt.

Sams­tag, 15. Mai
In einer Woh­nung in Ger­res­heim stie­ßen OSD-Mit­ar­bei­ter bei der Bear­bei­tung einer Lärm­be­schwerde auf eine Party. Der Zutritt wurde zunächst ver­wei­gert. Mit Unter­stüt­zung der Poli­zei kam es bei Betre­ten der Woh­nung zu einer gefähr­li­chen Ver­let­zung am Auge eines Poli­zis­ten, sodass zusätz­lich der Ret­tungs­dienst hin­zu­ge­zo­gen wer­den musste. Nach wei­te­rem erheb­li­chen Wider­stand wurde — nach vor­he­ri­ger Andro­hung — Pfef­fer­spray ein­ge­setzt. In der Woh­nung befan­den sich zwölf Gäste, von denen meh­rere fest­ge­nom­men wur­den. Dabei kam es zu einem wei­te­ren tät­li­chen Angriff gegen die Ein­satz­kräfte von OSD und Poli­zei. Ein Par­ty­gast wurde durch OSD-Mit­ar­bei­ter zur Poli­zei­wa­che in Wers­ten gebracht. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den ein­ge­lei­tet, Straf­an­zei­gen wur­den erstattet.

Auf einer Kund­ge­bung im Hof­gar­ten stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD fest, dass die vor­ge­ge­bene Beschrän­kung auf maxi­mal 500 Demons­tra­ti­ons­teil­neh­mer um etwa 300 Teil­neh­mer über­schrit­ten wurde. Die Poli­zei löste die Ver­an­stal­tung dar­auf­hin auf. Bei der Beglei­tung einer Demons­tra­tion am Land­tag ahn­de­ten OSD-Mit­ar­bei­ter am Nach­mit­tag zwei Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht. Drei wei­te­ren Demons­trie­ren­den wurde die Teil­nahme unter­sagt, da sie keine Maske bei sich tru­gen und sich wei­ger­ten, ihre Per­so­na­lien anzu­ge­ben. Am Abend stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD bei der Beglei­tung einer wei­te­ren Demons­tra­tion am Land­tag zwei Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht fest. Drei ohne Maske ange­trof­fene Demons­trie­rende wur­den wegen unzu­rei­chen­der Atteste von der Teil­nahme ausgeschlossen.

Am Para­dies­strand im Hafen tra­fen OSD-Mit­ar­bei­ter auf eine rund 150-köp­fige Ansamm­lung. Ein­set­zen­der Stark­re­gen führte jedoch dazu, dass die Gruppe sich eigen­stän­dig auf­löste. Zudem wur­den ins­ge­samt 23 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det, davon 13 auf der Rhein­ufer­pro­me­nade und zehn in der Altstadt.

Sonn­tag, 16. Mai
In Has­sels ent­deck­ten Ein­satz­kräfte des OSD im Rah­men der Beschwer­de­be­ar­bei­tung eine 18-köp­fige Gruppe. 15 Grup­pen­mit­glie­der flo­hen bei der Ankunft der Ein­satz­kräfte. Gegen die drei Ver­blie­be­nen wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Dar­über hin­aus wur­den ins­ge­samt 20 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen Ver­stö­ßen gegen die Mas­ken­pflicht ein­ge­lei­tet, davon zehn auf der Rhein­ufer­pro­me­nade und zehn in der Alt­stadt. In einem Fall wurde zusätz­lich Straf­an­zeige wegen Belei­dung der Ein­satz­kräfte erstattet.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 14. Mai, bis Sonn­tag, 16. Mai, 166 Ein­sätze, von denen 74 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 27.480, von denen 13.179 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 238 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 17.799.