Ord­nungs­amt im Einstz Foto: LOKALBÜRO

 

Tan­zende Gäste/Sitzplatzpflicht konnte nicht ein­ge­hal­ten werden

90 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 11. Juni, bis Sonn­tag, 13. Juni. In acht Fäl­len wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Frei­tag, 11. Juni
Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD bei drei Betrie­ben Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest. In zwei Fäl­len wur­den Ver­stöße von Mit­ar­bei­ten­den gegen die Mas­ken­pflicht geahn­det. In einem Fall führte das Feh­len einer Gäs­te­liste zur Ein­lei­tung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens.

In der Alt­stadt war ins­be­son­dere die Kurze Straße in den spä­ten Abend­stun­den teil­weise über­füllt. Auch inner­halb der Betriebe war die Besu­cher­zahl extrem hoch, da mit Beginn der Ter­ras­sen­sperr­zeit alle Gäste ohne Beschrän­kung der Per­so­nen­zahl in die Betriebs­räume gebe­ten wor­den waren. Dort konnte die Sitz­platz­pflicht nicht ein­ge­hal­ten wer­den. Zudem for­der­ten OSD-Mit­ar­bei­ter die Ver­ant­wort­li­chen mehr­fach dazu auf, das Tan­zen der Gäste zu unter­bin­den und die Mas­ken­pflicht umzusetzen.

Außer­halb von Corona
Im Rah­men zahl­rei­cher Ter­ras­sen­kon­trol­len muss­ten ins­ge­samt fünf Auf­bau­ten zurück­ge­baut wer­den, um die ursprüng­li­che Geh­weg­breite wie­der her­zu­stel­len. Bei einer Über­prü­fung ver­hielt sich der Ver­ant­wort­li­che unein­sich­tig. Ein Gast mischte sich ein, schubste mehr­fach eine OSD-Ein­satz­kraft und ver­wei­gerte zunächst die Angabe der Per­so­na­lien. Nach deren Fest­stel­lung erhielt der Betrof­fene einen Platz­ver­weis. Wegen Wider­stan­des und Per­so­na­li­en­ver­wei­ge­rung erstat­ten die OSD-Dienst­kräfte eine Strafanzeige.

Sams­tag, 12. Juni
Bei der Kon­trolle eines Imbis­ses in der Alt­stadt stell­ten die OSD-Ein­satz­kräfte gegen 13 Uhr fest, dass die Min­dest­ab­stände inner­halb des Betriebs­rau­mes sowie auf der Ter­rasse nicht ein­ge­hal­ten wur­den. Der Ver­ant­wort­li­che wurde belehrt und auf­ge­for­dert, die Bestuh­lung im Innen­raum und auf der Ter­rasse ent­spre­chend der bestehen­den Vor­ga­ben anzu­pas­sen. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Bei der Über­prü­fung eines Gas­tro­no­mie­be­triebs in der Alt­stadt wur­den die OSD-Mit­ar­bei­ter gegen 22.45 Uhr dar­auf auf­merk­sam, dass dort Gäste ohne Maske den ihnen zuge­wie­se­nen Platz ver­lie­ßen und zwi­schen den Tischen tanz­ten. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD gegen 23.35 Uhr in einem Gas­tro­no­mie­be­trieb in der Alt­stadt fest, dass dort zwei Kell­ner wäh­rend des Bedie­nens ihre Mund-Nasen-Bede­ckung unter dem Kinn tru­gen. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Im Tages­ver­lauf beglei­te­ten Mit­ar­bei­ter des OSD ins­ge­samt vier Demons­tra­tio­nen. Dabei wur­den vier Ver­stöße gegen die Mas­ken­plficht mit der Ein­lei­tung von Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren geahndet.

Außer­halb von Corona
Nach einer Beschwerde erteil­ten OSD-Mit­ar­bei­ter in Stadt­mitte 16 Men­schen, die zuvor mit stö­ren­dem Ver­hal­ten auf­ge­fal­len waren, einen Platz­ver­weis. Ein Anwe­sen­der leis­tete Wider­stand. Dem Betrof­fe­nen wur­den Hand­fes­seln ange­legt. Der wei­tere Ein­satz wurde der hin­zu­ge­ru­fe­nen Poli­zei über­ge­ben. Die Dienst­kräfte des OSD erstat­ten Straf­an­zeige wegen Belei­di­gung und Bedrohung.

Sonn­tag, 13. Juni
Im Laufe des Wochen­en­des wur­den am Para­dies­strand im Hafen durch Ein­satz­kräfte der Ver­kehrs­über­wa­chung wegen Falsch­par­kens 33 Abschlep­pun­gen beglei­tet und 40 Ver­war­nun­gen vor­ge­nom­men. Wei­tere 53 Ver­war­nun­gen wur­den in Him­mel­geist vorgenommen.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 11. Juni, bis Sonn­tag, 13. Juni, 291 Ein­sätze, von denen 90 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 30.578, von denen 14.693 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 64 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 18.852.