Archivbild Ordnungsamt Foto: LOKALBÜRO
Insgesamt 314 Einsätze am Wochenende
314 Einsätze, davon 104 im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung, verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst der Landeshauptstadt (OSD) von Freitag, 14. Januar, bis Sonntag, 16. Januar. Insgesamt wurden 19 Ordnungswidrigkeitenverfahren aufgrund von Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung eingeleitet.
Freitag, 14. Januar
Bei einer Nachkontrolle einer Altstadt-Kneipe wurden verschiedene Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung und das Infektionsschutzgesetz festgestellt: Die Dokumentation der 3G-Nachweise der Mitarbeiter erfolgte unvollständig, anwesende Mitarbeiter wurden nicht erfasst. Außerdem konnte festgestellt werden, dass die Gäste ihre Plätze ohne Maske verließen und die Gänge und Freibereiche als Tanzfläche nutzten. Das Tanzen wurde unterbunden, Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Auch in drei Restaurants in Stadtmitte stießen die OSD-Einsatzkräfte auf Verstöße gegen die Hygienevorschriften und das Infektionsschutzgesetz: Es konnten keine 3G-Dokumentationen vorgewiesen werden. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
In einem Geschäft im Hauptbahnhof leiteten die Mitarbeiter des OSD ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen fehlender 2G-Kontrollen der Gäste ein. Darüber hinaus ahndeten die Einsatzkräfte in Lokalitäten im gesamten Stadtgebiet insgesamt sieben Verstöße gegen die Maskenpflicht, darunter ein Verstoß seitens eines Mitarbeiters.
Außerhalb von Corona
In einer Shishabar in Reisholz wurden bei der Kontrolle des Erlasses zum Umgang mit Wasserpfeifen diverse Mängel festgestellt: In der Zubereitung fehlten die vorgeschriebenen CO(Kohlenstoffmonoxid)-Melder, weitere CO-Melder entsprachen nicht der vorgeschriebenen DIN-Norm. Zudem waren in der Zubereitung und an der Theke keine Feuerlöscher vorhanden, und es konnten Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, das Tabaksteuergesetz und die Abgabenordnung festgestellt werden. Insgesamt wurden zehn Shiazo-Steine ohne Steuerbanderole, 28 angebrochene Tabakpackungen mit Steuerbanderole und zwölf Tabakpackungen ohne Steuerbanderole sichergestellt. Bis zur Umsetzung der Mindestanforderungen wurde die Zubereitung untersagt, Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Auch in einer Shishabar in Stadtmitte kam es zu zwei Verstößen gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Samstag, 15. Januar
In einem Friseursalon in Pempelfort ahndeten die OSD-Mitarbeiter je einen Verstoß gegen die Maskenpflicht und das Infektionsschutzgesetz: Es konnte keine Dokumentation der 3G-Nachweise vorgelegt werden.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte des OSD vor einer Kneipe in der Innenstadt diverse Verstöße gegen die Maskenpflicht fest — in Warteschlangen besteht grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Maske. Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet.
Sonntag, 16. Januar
In einem Restaurant in der Altstadt stellten die Einsatzkräfte des OSD einen Verstoß gegen die Maskenpflicht durch einen Mitarbeiter fest. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
Statistik
Die Gesamtzahl der qualifizierten Einsätze des OSD seit dem 18. März 2020 beziffert sich auf 61.570, von denen 24.081 Bezug zur Umsetzung der Coronaschutzverordnung hatten. Die Gesamtzahl der seit dem 25. November 2021 durchgeführten Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz beziffert sich auf 6.689.
42 erfasste Anrufe mit Hinweisen zum Coronaschutz gingen bei der OSD-Leitstelle ein, zudem 54 Anrufe mit Bezug zu Kontrollen von Mitarbeitenden. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leitstelle eingegangenen Anrufe beläuft sich auf 19.591, davon 31 zu den Kontrollen gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz.
