Ordnungsamt kontrolierte an der Rheinpromenade Foto: LOKALBÜRO

Archiv­bild Ord­nungs­amt Foto: LOKALBÜRO

 

Ins­ge­samt 314 Ein­sätze am Wochenende

314 Ein­sätze, davon 104 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung, ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst der Lan­des­haupt­stadt (OSD) von Frei­tag, 14. Januar, bis Sonn­tag, 16. Januar. Ins­ge­samt wur­den 19 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund von Ver­stö­ßen gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung eingeleitet.

Frei­tag, 14. Januar
Bei einer Nach­kon­trolle einer Alt­stadt-Kneipe wur­den ver­schie­dene Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung und das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz fest­ge­stellt: Die Doku­men­ta­tion der 3G-Nach­weise der Mit­ar­bei­ter erfolgte unvoll­stän­dig, anwe­sende Mit­ar­bei­ter wur­den nicht erfasst. Außer­dem konnte fest­ge­stellt wer­den, dass die Gäste ihre Plätze ohne Maske ver­lie­ßen und die Gänge und Frei­be­rei­che als Tanz­flä­che nutz­ten. Das Tan­zen wurde unter­bun­den, Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Auch in drei Restau­rants in Stadt­mitte stie­ßen die OSD-Ein­satz­kräfte auf Ver­stöße gegen die Hygie­ne­vor­schrif­ten und das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz: Es konn­ten keine 3G-Doku­men­ta­tio­nen vor­ge­wie­sen wer­den. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

In einem Geschäft im Haupt­bahn­hof lei­te­ten die Mit­ar­bei­ter des OSD ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wegen feh­len­der 2G-Kon­trol­len der Gäste ein. Dar­über hin­aus ahn­de­ten die Ein­satz­kräfte in Loka­li­tä­ten im gesam­ten Stadt­ge­biet ins­ge­samt sie­ben Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht, dar­un­ter ein Ver­stoß sei­tens eines Mitarbeiters.

Außer­halb von Corona
In einer Shis­ha­bar in Reis­holz wur­den bei der Kon­trolle des Erlas­ses zum Umgang mit Was­ser­pfei­fen diverse Män­gel fest­ge­stellt: In der Zube­rei­tung fehl­ten die vor­ge­schrie­be­nen CO(Kohlenstoffmonoxid)-Melder, wei­tere CO-Mel­der ent­spra­chen nicht der vor­ge­schrie­be­nen DIN-Norm. Zudem waren in der Zube­rei­tung und an der Theke keine Feu­er­lö­scher vor­han­den, und es konn­ten Ver­stöße gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz, das Tabak­steu­er­ge­setz und die Abga­ben­ord­nung fest­ge­stellt wer­den. Ins­ge­samt wur­den zehn Shiazo-Steine ohne Steu­er­ban­de­role, 28 ange­bro­chene Tabak­pa­ckun­gen mit Steu­er­ban­de­role und zwölf Tabak­pa­ckun­gen ohne Steu­er­ban­de­role sicher­ge­stellt. Bis zur Umset­zung der Min­dest­an­for­de­run­gen wurde die Zube­rei­tung unter­sagt, Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Auch in einer Shis­ha­bar in Stadt­mitte kam es zu zwei Ver­stö­ßen gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Sams­tag, 15. Januar
In einem Fri­seur­sa­lon in Pem­pel­fort ahn­de­ten die OSD-Mit­ar­bei­ter je einen Ver­stoß gegen die Mas­ken­pflicht und das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz: Es konnte keine Doku­men­ta­tion der 3G-Nach­weise vor­ge­legt werden.

Dar­über hin­aus stell­ten die Ein­satz­kräfte des OSD vor einer Kneipe in der Innen­stadt diverse Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht fest — in War­te­schlan­gen besteht grund­sätz­lich die Pflicht zum Tra­gen einer Maske. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Sonn­tag, 16. Januar
In einem Restau­rant in der Alt­stadt stell­ten die Ein­satz­kräfte des OSD einen Ver­stoß gegen die Mas­ken­pflicht durch einen Mit­ar­bei­ter fest. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Sta­tis­tik
Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 61.570, von denen 24.081 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. Die Gesamt­zahl der seit dem 25. Novem­ber 2021 durch­ge­führ­ten Kon­trol­len gemäß § 28b Infek­ti­ons­schutz­ge­setz bezif­fert sich auf 6.689.

42 erfasste Anrufe mit Hin­wei­sen zum Coro­na­schutz gin­gen bei der OSD-Leit­stelle ein, zudem 54 Anrufe mit Bezug zu Kon­trol­len von Mit­ar­bei­ten­den. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 19.591, davon 31 zu den Kon­trol­len gemäß § 28b Infektionsschutzgesetz.