or dem Düs­sel­dor­fer Rat­haus weht am Sams­tag, 8. Juli, wie­der die Flagge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses der “Mayors for Peace”,©Landeshauptstadt Düsseldorf

 

Ein Zei­chen für eine fried­li­che Welt ohne Atom­waf­fen und Soli­da­ri­tät mit der Ukraine: Vor dem Düs­sel­dor­fer Rat­haus weht am Sams­tag, 8. Juli, wie­der die Flagge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses der “Mayors for Peace” — “Bür­ger­meis­ter für den Frie­den”. Mehr als 500 Städte in Deutsch­land neh­men an der Aktion teil.

Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler: “Zum aktu­el­len Zeit­punkt bedro­hen rund 12.500 Nukle­ar­waf­fen die Mensch­heit. Gemein­sam mit über 500 Städ­ten in Deutsch­land set­zen wir darum am Flag­gen­tag ein deut­li­ches Signal gegen die ato­mare Auf­rüs­tung und für den Frie­den. Auch unsere Soli­da­ri­tät mit der Ukraine wird in die­sem Jahr erneut durch das His­sen der Flagge zum Aus­druck gebracht.”

Am Flag­gen­tag erin­nern die “Mayors for Peace” an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­ho­fes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichts­hof stellte fest, dass die Andro­hung des Ein­sat­zes und der Ein­satz von Atom­waf­fen gene­rell gegen das Völ­ker­recht ver­sto­ßen. Zudem stellte der Gerichts­hof fest, dass eine völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung besteht, “in red­li­cher Absicht Ver­hand­lun­gen zu füh­ren und zum Abschluss zu brin­gen, die zu nuklea­rer Abrüs­tung in allen ihren Aspek­ten unter strik­ter und wirk­sa­mer inter­na­tio­na­ler Kon­trolle führen”.

Laut einem Jah­res­be­richt des Stock­hol­mer Frie­dens­for­schungs­in­sti­tu­tes SIPRI redu­zierte sich zwar der Bestand an Atom­spreng­köp­fen auf 12.512, die Zahl ein­satz­fä­hi­ger Atom­waf­fen stieg aller­dings auf schät­zungs­weise 9.576. Der rus­si­sche Angriffs­krieg auf die Ukraine hat zusätz­li­che Fol­gen für die nukleare Rüs­tungs­kon­troll­po­li­tik: Bereits Anfang des Jah­res wurde der letzte ver­blie­bene bila­te­rale Ver­trag über eine Ver­rin­ge­rung von stra­te­gi­schen Waf­fen von Russ­land ausgesetzt.

Hin­ter­grund: “Mayors for Peace”
Die Orga­ni­sa­tion “Mayors for Peace” wurde 1982 durch den Bür­ger­meis­ter von Hiro­shima gegrün­det. Das welt­weite Netz­werk setzt sich vor allem für die Abschaf­fung von Atom­waf­fen ein, greift aber auch aktu­elle The­men auf, um Wege für ein fried­vol­les Mit­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren. Mehr als 8.250 Städte in 166 Län­dern gehö­ren dem Netz­werk an, dar­un­ter 850 Städte in Deutsch­land. Rund 500 Städte in Deutsch­land betei­li­gen sich in die­sem Jahr am Flag­gen­tag. Düs­sel­dorf ist seit 2014 akti­ves Mit­glied des Netzwerkes.