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Coronaschutz-Kontrollen und randalierende Jugendliche
Coronaschutz-Kontrollen und randalierende Jugendliche69 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung des Landes verzeichnete der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Mittwoch, 8. Juli. Im gleichen Zeitraum erhielt die Leitstelle 19 Anrufe zum Thema. Die Gesamtzahl der seit dem 18. März zum Thema “Corona” in der Leitstelle des OSD eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 8.361.
Aufgrund des schlechten Wetters suchten die OSD-Einsatzkräfte am Mittwoch, 8. Juli, verstärkt Restaurants, Schnellimbisse, Kioske, Wochenmärkte und Einzelhandelsgeschäfte im gesamten Stadtgebiet auf, um in den Betriebsräumen die Einhaltung der Coronaschutzverordnung zu kontrollieren. Insgesamt wurden 44 Betriebe aufgesucht und kontrolliert.
Während es bei insgesamt zwölf Betrieben überhaupt keine Beanstandungen gab, wurden bei den restlichen Betrieben überwiegend leichte Mängel festgestellt, welche aber vor Ort und im Beisein der Einsatzkräfte umgehend beseitigt werden konnten. Bei den Mängeln handelte es sich zumeist um nicht eingehaltene Abstände zwischen den Tischen, Gewürz- und Zuckerstreuer auf den Tischen, fehlende Raumskizzen, falsch aufgestellten Desinfektionsmitteln und nicht vorschriftsgemäßes Tragen des Mund-Nasenschutzes von Angestellten und/oder Gästen.
Die negativen “Höhepunkte” der stadtweiten Kontrollen ergaben sich in einem Schnellimbiss in der Altstadt sowie in einer Shisha-Bar in Oberbilk. Im Schnellimbiss waren weder Listen mit den Kundendaten, Desinfektionsmittel noch eine Raumskizze vorhanden. Angeblich wusste der Inhaber nichts von diesen Vorgaben. Weiterhin waren die Tische der Terrasse zu eng aufgestellt. Auch hier zeigte sich der Imbissinhaber unkooperativ und verwies darauf, dass die Gäste die Tische zusammenstellen würden.
In der Oberbilker Shisha-Bar wurden im Zuge der Kontrolle grundsätzlich nur geringe Mängel festgestellt. Unter anderem hatte sich ein Gast nicht ordnungsgemäß auf die Besucherdatenliste eingetragen. Auf die Bitte der Einsatzkräfte, die vollständigen Angaben seiner Personalien einzutragen, zeigte dieser sich jedoch uneinsichtig und unkooperativ. Gegenüber den Mitarbeitern des OSD äußerte er, dass diese ihm nichts zu sagen hätten. Trotz erneuter Information über die geltenden Rechtsbestimmungen zeigte er sich weiterhin uneinsichtig. Auch der Aufforderung der Einsatzkräfte, sich ihnen gegenüber auszuweisen, kam er nicht nach. Die durchgeführte Rechtsbelehrung kommentierte er mit den Worten, dass er sich nur gegenüber der Polizei ausweisen würde. Erst durch wiederholte Belehrung, der Androhung der Personendurchsuchung und der Intervention des Bar-Inhabers gab er letztendlich seine Personalien heraus. Den Mann erwartet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Außerhalb von Corona kam es für den OSD im Bereich Wersten/Himmelgeist in den späteren Abendstunden und nachts zu zwei Großeinsätzen gemeinsam mit der Polizei. Bei dem ersten Einsatz wurden rund 100 Jugendliche im Bereich Brückerbach angetroffen. Bei Eintreffen der Einsatzkräfte und der Polizei verließ etwa die Hälfte der Anwesenden fluchtartig den Ort des Geschehens. Die andere Hälfte wurde belehrt und der Örtlichkeit verwiesen. Im Zuge des Einsatzes wurde ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt und die entsprechende Person in Gewahrsam genommen. Eine stark alkoholisierte Minderjährige wurde den Erziehungsberechtigten übergeben.
Der zweite Einsatz ereignete sich kurze Zeit später am selben Ort. Diesmal hatten sich rund 50 Jugendliche versammelt und verhielten sich laut und störend. Erneut ergriffen einige Jugendliche beim Eintreffen von OSD und Polizei die Flucht, die Verbliebenen zeigten sich äußert aggressiv und respektlos. Dabei kam es zu Widerstandshandlungen und Körperverletzungsdelikten. Die gewalttätigen Jugendlichen wurden daraufhin gestellt und der Polizei übergeben
