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Coro­na­schutz-Kon­trol­len und ran­da­lie­rende Jugendliche

Coro­na­schutz-Kon­trol­len und ran­da­lie­rende Jugendliche69 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung des Lan­des ver­zeich­nete der städ­ti­sche Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) am Mitt­woch, 8. Juli. Im glei­chen Zeit­raum erhielt die Leit­stelle 19 Anrufe zum Thema. Die Gesamt­zahl der seit dem 18. März zum Thema “Corona” in der Leit­stelle des OSD ein­ge­gan­ge­nen Anrufe erhöhte sich auf 8.361.

Auf­grund des schlech­ten Wet­ters such­ten die OSD-Ein­satz­kräfte am Mitt­woch, 8. Juli, ver­stärkt Restau­rants, Schnell­im­bisse, Kioske, Wochen­märkte und Ein­zel­han­dels­ge­schäfte im gesam­ten Stadt­ge­biet auf, um in den Betriebs­räu­men die Ein­hal­tung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung zu kon­trol­lie­ren. Ins­ge­samt wur­den 44 Betriebe auf­ge­sucht und kontrolliert.

Wäh­rend es bei ins­ge­samt zwölf Betrie­ben über­haupt keine Bean­stan­dun­gen gab, wur­den bei den rest­li­chen Betrie­ben über­wie­gend leichte Män­gel fest­ge­stellt, wel­che aber vor Ort und im Bei­sein der Ein­satz­kräfte umge­hend besei­tigt wer­den konn­ten. Bei den Män­geln han­delte es sich zumeist um nicht ein­ge­hal­tene Abstände zwi­schen den Tischen, Gewürz- und Zucker­streuer auf den Tischen, feh­lende Raumskiz­zen, falsch auf­ge­stell­ten Des­in­fek­ti­ons­mit­teln und nicht vor­schrifts­ge­mä­ßes Tra­gen des Mund-Nasen­schut­zes von Ange­stell­ten und/oder Gästen.

Die nega­ti­ven “Höhe­punkte” der stadt­wei­ten Kon­trol­len erga­ben sich in einem Schnell­im­biss in der Alt­stadt sowie in einer Shi­sha-Bar in Ober­bilk. Im Schnell­im­biss waren weder Lis­ten mit den Kun­den­da­ten, Des­in­fek­ti­ons­mit­tel noch eine Raumskizze vor­han­den. Angeb­lich wusste der Inha­ber nichts von die­sen Vor­ga­ben. Wei­ter­hin waren die Tische der Ter­rasse zu eng auf­ge­stellt. Auch hier zeigte sich der Imbis­s­in­ha­ber unko­ope­ra­tiv und ver­wies dar­auf, dass die Gäste die Tische zusam­men­stel­len würden.

In der Ober­bil­ker Shi­sha-Bar wur­den im Zuge der Kon­trolle grund­sätz­lich nur geringe Män­gel fest­ge­stellt. Unter ande­rem hatte sich ein Gast nicht ord­nungs­ge­mäß auf die Besu­cher­da­ten­liste ein­ge­tra­gen. Auf die Bitte der Ein­satz­kräfte, die voll­stän­di­gen Anga­ben sei­ner Per­so­na­lien ein­zu­tra­gen, zeigte die­ser sich jedoch unein­sich­tig und unko­ope­ra­tiv. Gegen­über den Mit­ar­bei­tern des OSD äußerte er, dass diese ihm nichts zu sagen hät­ten. Trotz erneu­ter Infor­ma­tion über die gel­ten­den Rechts­be­stim­mun­gen zeigte er sich wei­ter­hin unein­sich­tig. Auch der Auf­for­de­rung der Ein­satz­kräfte, sich ihnen gegen­über aus­zu­wei­sen, kam er nicht nach. Die durch­ge­führte Rechts­be­leh­rung kom­men­tierte er mit den Wor­ten, dass er sich nur gegen­über der Poli­zei aus­wei­sen würde. Erst durch wie­der­holte Beleh­rung, der Andro­hung der Per­so­nendurch­su­chung und der Inter­ven­tion des Bar-Inha­bers gab er letzt­end­lich seine Per­so­na­lien her­aus. Den Mann erwar­tet nun ein Ordnungswidrigkeitenverfahren.

Außer­halb von Corona kam es für den OSD im Bereich Wersten/Himmelgeist in den spä­te­ren Abend­stun­den und nachts zu zwei Groß­ein­sät­zen gemein­sam mit der Poli­zei. Bei dem ers­ten Ein­satz wur­den rund 100 Jugend­li­che im Bereich Brü­ck­er­bach ange­trof­fen. Bei Ein­tref­fen der Ein­satz­kräfte und der Poli­zei ver­ließ etwa die Hälfte der Anwe­sen­den flucht­ar­tig den Ort des Gesche­hens. Die andere Hälfte wurde belehrt und der Ört­lich­keit ver­wie­sen. Im Zuge des Ein­sat­zes wurde ein Ver­stoß gegen das Betäu­bungs­mit­tel­ge­setz fest­ge­stellt und die ent­spre­chende Per­son in Gewahr­sam genom­men. Eine stark alko­ho­li­sierte Min­der­jäh­rige wurde den Erzie­hungs­be­rech­tig­ten übergeben.

Der zweite Ein­satz ereig­nete sich kurze Zeit spä­ter am sel­ben Ort. Dies­mal hat­ten sich rund 50 Jugend­li­che ver­sam­melt und ver­hiel­ten sich laut und stö­rend. Erneut ergrif­fen einige Jugend­li­che beim Ein­tref­fen von OSD und Poli­zei die Flucht, die Ver­blie­be­nen zeig­ten sich äußert aggres­siv und respekt­los. Dabei kam es zu Wider­stands­hand­lun­gen und Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­ten. Die gewalt­tä­ti­gen Jugend­li­chen wur­den dar­auf­hin gestellt und der Poli­zei übergeben