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Mehr als 204 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den von Frei­tag bis Sonn­tag eingeleitet

89 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 16. April, bis Sonn­tag, 18. April. Ins­ge­samt wur­den mehr als 204 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Frei­tag, 16. April
Nach einer Beschwerde über eine ver­meint­li­che als Fir­men­feier getarnte Hoch­zeit mit etwa 80 Gäs­ten in Pem­pel­fort kon­trol­lier­ten OSD-Mit­ar­bei­ter gegen 13 Uhr die mut­maß­li­che Party-Loca­tion. Dort lie­fen diverse Vor­be­rei­tun­gen. Die Sit­zungs­räume wur­den zum Anlass einer Hoch­zeit pas­send deko­riert, Spei­sen wur­den ange­lie­fert. Gäste waren aller­dings nicht anwe­send, die Feier hatte augen­schein­lich noch nicht begon­nen. Die Ein­satz­kräfte unter­sag­ten die Durch­füh­rung der Ver­an­stal­tung und kün­dig­ten eine Nach­kon­trolle an. Diese blieb ergebnislos.

Ins­ge­samt ahn­de­ten Ein­satz­kräfte des OSD 84 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht und gegen die Kon­takt­be­schrän­kun­gen. In einem Fall griff ein Betrof­fe­ner die Ord­nungs­kräfte kör­per­lich an, nach­dem er das Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­ckung und die Her­aus­gabe der Per­so­na­lie ver­wei­gert hatte. Der Angrei­fer wurde durch die unter­stüt­zende Poli­zei zu Boden gebracht und fixiert. Es wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten ein­ge­lei­tet. Zusätz­lich wurde wegen des Wider­stan­des und wegen des tät­li­chen Angriffs eine Straf­an­zeige erstattet.

Sams­tag, 17. April
Bei der Kon­trolle einer der Demons­tra­ti­ons­ver­samm­lung im Ehren­hof ahn­de­ten OSD-Dienst­kräfte zwi­schen 12.30 Uhr und 15 Uhr 20 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht. Die Demons­tra­tion wurde wegen diver­ser Ver­stöße des Ver­an­stal­ters gegen die im Vor­feld erlas­sene Ord­nungs­ver­fü­gung und eine deut­li­che Über­schrei­tung der zuge­las­se­nen Teil­neh­mer­zahl gegen 14.40 Uhr auf­ge­löst. Ein Auf­zug wurde unter­sagt. Die Auf­lö­sung der Ver­an­stal­tung wurde durch eine Ein­satz­hun­dert­schaft der Poli­zei unterstützt.

Im Rah­men der Beglei­tung einer wei­te­ren Demons­tra­ti­ons­ver­samm­lung stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD und die Poli­zei viel­fa­che Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht fest. Die Ver­an­stal­tung wurde daher gegen 17.45 Uhr aufgelöst.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes ahn­de­ten Ein­satz­kräfte des OSD in der Alt­stadt ins­ge­samt 53 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht und die Kon­takt­be­schrän­kun­gen. In einem Fall leis­tete ein Betrof­fe­ner Wider­stand und ver­wei­gerte die Her­aus­gabe der Per­so­na­lien. Im Ver­lauf des Ein­sat­zes ver­suchte ein zuvor unbe­tei­lig­ter Rad­fah­rer, den äuße­ren Siche­rungs­ring der Ein­satz­kräfte zu durch­bre­chen. Er wurde zu Boden gebracht und fixiert. Gegen beide Betei­ligte wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet und Platz­ver­weise ausgesprochen.

Sonn­tag, 18. April
Bei der Kon­trolle einer Ver­eins­gast­stätte tra­fen OSD-Ein­satz­kräfte sechs Anwe­sende an, die mit Spei­sen und Geträn­ken ver­sorgt ein Fuß­ball­spiel im Fern­se­hen ver­folg­ten und teil­weise im Innern rauch­ten. Kei­ner der Ange­trof­fe­nen trug eine Mund-Nasen-Bede­ckung. Die OSD-Mit­ar­bei­ter lei­te­ten Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes ahn­de­ten Mit­ar­bei­ter des OSD in der Alt­stadt ins­ge­samt 33 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht. Ein Betrof­fe­ner ver­suchte, sich der Kon­trolle zu wider­set­zen. Meh­rere Ein­satz­kräfte des OSD und der Poli­zei wur­den hin­zu­ge­zo­gen. Nach Ein­lei­tung eines Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­rens wurde zusätz­lich eine Straf­an­zeige wegen Wider­stan­des und diver­ser Belei­di­gun­gen erstattet.

OSD-Ein­satz­zahlen
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 16. April, bis Sonn­tag, 18. April, 216 Ein­sätze, von denen 89 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 25.276, von denen 12.053 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen 134 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 15.885.

 

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