Kon­trolle der Aus­gangs­be­schrän­kun­gen Foto: LOKALBÜRO

 

142 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den von Frei­tag bis Sonn­tag eingeleitet

110 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 23. April, bis Sonn­tag, 25. April. Ins­ge­samt wur­den 142 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Auch die Ein­hal­tung der Aus­gangs­be­schrän­kun­gen in der Lan­des­haupt­stadt wurde erst­mals kontrolliert.

Frei­tag, 23. April
Nach einer Beschwerde tra­fen Ein­satz­kräfte des OSD in Flin­gern gegen 14.15 Uhr eine sechs­köp­fige Gruppe an. Im Zuge der Maß­nahme stell­ten sie zudem einen Ver­stoß gegen das Jugend­schutz­ge­setz fest. Der Min­der­jäh­rige ver­nich­tete die mit­ge­führ­ten Tabak­wa­ren im Bei­sein der Ein­satz­kräfte. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Infolge einer Beschwerde tra­fen OSD-Mit­ar­bei­ter um 23.15 Uhr in einem Mode­ge­schäft in Düs­sel­tal fünf Men­schen aus ver­schie­de­nen Haus­stän­den an. Nach Auf­nahme der Per­so­na­lien wur­den ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Ins­ge­samt ahn­de­ten Dienst­kräfte des OSD im Tages­ver­lauf an der Rhein­ufer­pro­me­nade und in der Alt­stadt 61 Ver­stöße gegen die Maskenpflicht.

Sams­tag, 24. April
Die Rege­lun­gen zu den Aus­gangs­be­schrän­kun­gen wur­den in Düs­sel­dorf ein­ge­hal­ten. An der Rhein­ufer­pro­me­nade und in der Alt­stadt nahm das Besu­cher­auf­kom­men ab 21 Uhr deut­lich ab. Ab 23 Uhr wur­den außer Ange­hö­ri­gen der Poli­zei, des OSD oder der Presse keine wei­te­ren Men­schen mehr angetroffen.

Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Kel­ler: “Die Neu­re­ge­lung durch das Bun­des­in­fek­ti­ons­schutz­ge­setz hat den Vor­teil, dass im Hin­blick auf die Aus­gangs­be­schrän­kun­gen über­all die glei­chen Regeln gel­ten, was in mei­nen Augen die Akzep­tanz in der Bevöl­ke­rung deut­lich erhöht. Ich freue mich, dass die Düs­sel­dor­fe­rin­nen und Düs­sel­dor­fer in die­sen schwie­ri­gen Zei­ten die Aus­gangs­be­schrän­kun­gen so kon­se­quent und vor­bild­lich umset­zen. Mein Dank gilt aber auch und ins­be­son­dere den Ord­nungs­kräf­ten, die mit ihrem Ein­satz einen wert­vol­len Bei­trag leis­ten. Sorge berei­tet mir hin­ge­gen, dass — wahr­schein­lich bedingt duch das son­nige Wet­ter tags­über — einige das Tra­gen einer Maske ver­nach­läs­si­gen. Hier möchte ich an alle appel­lie­ren: Tra­gen Sie wei­ter eine Maske — und schüt­zen Sie damit sich und andere.”

Bei der Beglei­tung einer Demons­tra­tion mit etwa 100 Teil­neh­men­den stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD ins­ge­samt 14 Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht fest, drei Über­prü­fun­gen bezüg­lich einer Befrei­ung von der Mas­ken­pflicht wur­den ein­ge­lei­tet. Im Rah­men der Kon­trolle dreier wei­te­rer Demons­tra­tio­nen stell­ten OSD-Mit­ar­bei­ter keine Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD auf dem Carls­platz gegen 16 Uhr eine Ansamm­lung von rund 200 Anwe­sen­den fest. Nach Hin­zu­zie­hen wei­te­rer Strei­fen redu­zierte sich die Ansamm­lung selb­stän­dig, einige Grup­pen ent­zerr­ten sich nach Anspra­che der OSD-Mitarbeiter .

Sonn­tag, 25. April
Nach einer Beschwerde stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD gegen 12 Uhr in einem Son­nen­stu­dio in Ben­rath meh­rere betrie­bene Sola­rien fest. Ver­ant­wort­li­che und der Geschäfts­füh­rer wur­den nach den gel­ten­den Rege­lun­gen belehrt und auf­ge­for­dert, die­sen und alle wei­te­ren dem Geschäfts­füh­rer in Düs­sel­dorf unter­ste­hen­den Sola­rien-Betriebe zu schlie­ßen. Ein ent­spre­chen­des Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Am Rat­haus­ufer stell­ten Dop­pel­strei­fen aus OSD-Mit­ar­bei­tern und Poli­zei-Ein­satz­kräfte gegen 15.20 Uhr einen Ver­stoß gegen die Mas­ken­pflicht fest. Der Betrof­fene wider­setzte sich mas­siv der Über­prü­fung. Die wei­tere Kon­trolle wurde ver­bal durch zahl­rei­che Pas­san­ten gestört, die dar­über hin­aus Film­auf­nah­men tätig­ten. Der Ein­satz wurde an wei­tere hin­zu­ge­zo­gene Poli­zei-Kräfte übergeben.

Ins­ge­samt ahn­de­ten Ein­satz­kräfte des OSD im Tages­ver­lauf an der Rhein­ufer­pro­me­nade und in der Alt­stadt 42 Ver­stöße gegen die Maskenpflicht.