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OSD schließt Dis­ko­be­trieb mit angren­zen­der Shi­sha-Bar/­Ag­gres­si­ver Mann am Haupt­bahn­hof an Bun­des­po­li­zei übergeben

37 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf von Frei­tag, 6. August, bis Sonn­tag, 8. August.

Frei­tag, 6. August
Ein­satz­kräfte des OSD stell­ten in zwei Gas­tro­no­mie­be­trie­ben in Fried­rich­stadt Ver­stöße gegen die gel­tende Coro­naSchVO fest. In einem Imbiss waren in den letz­ten vier Wochen keine Kun­den­kon­takt­da­ten auf­ge­nom­men wor­den. Zudem konnte ein Beschäf­tig­ter kein nega­ti­ves Corona-Test­ergeb­nis vor­wei­sen. In einem wei­te­ren Betrieb wurde eine feh­ler­hafte Gewer­be­an­mel­dung fest­ge­stellt. Dort war kein Ver­zehr vor Ort ange­mel­det, den­noch wurde die­ser den Gäs­ten ermög­licht. Es waren zudem bereits seit vier Wochen keine Kun­den­kon­takt­da­ten auf­ge­nom­men wor­den. Ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

In einem Gas­tro­no­mie­be­trieb in Fried­rich­stadt stell­ten Ein­satz­kräfte einen Ver­stoß gegen die Mas­ken-Tra­ge­ver­pflich­tung sei­tens eines Kun­den fest. Ein wei­te­rer Betrieb hat keine Kon­takt­lis­ten geführt und in einer Schank­wirt­schaft wur­den die Min­dest­ab­stände nicht ein­ge­hal­ten. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den ent­spre­chend eingeleitet.

In einer Trink­halle ohne Alko­hol­aus­schank in Unter­rath stell­ten OSD-Beschäf­tigte fest, dass dort ent­ge­gen der bestehen­den Erlaub­nis Alko­hol aus­ge­schenkt wurde. Dar­über hin­aus wur­den keine Kon­takt­lis­ten geführt und die Mit­ar­bei­ten­den konn­ten keine nega­ti­ven Coro­na­test­ergeb­nisse vor­wei­sen. Des Wei­te­ren wurde durch Kun­den die Mas­ken-Tra­ge­ver­pflich­tung nicht ein­ge­hal­ten. Auch hier wurde ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Im Rah­men einer Beschwer­de­be­ar­bei­tung stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD in einem Imbiss in Ober­bilk fest, dass dort ein Mit­ar­bei­ter keine Maske trug. Dar­über hin­aus wur­den die Min­dest­ab­stände nicht ein­ge­hal­ten. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Zwei Gas­tro­no­mie­be­triebe in Unter­bilk haben gegen die Ein­hal­tung der Ter­ras­sen­sperr­zei­ten ver­sto­ßen. Außer­dem waren erheb­li­cher Lärm durch die Gäste sowie eine Unter­schrei­tung der vor­ge­schrie­be­nen Min­dest­ab­stände auf der Ter­rasse eines der Betriebe fest­stell­bar. In bei­den Betrie­ben wur­den die Ver­ant­wort­li­chen auf­ge­for­dert, den jewei­li­gen Ter­ras­sen­be­trieb ein­zu­stel­len. Ent­spre­chende Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Bei der Über­wa­chung der Ter­ras­sen­sperr­zeit stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD bei einem Gas­tro­no­mie­be­trieb in der Alt­stadt zwei auf­ge­stellte Steh­ti­sche mit Gäs­ten, die Getränke kon­su­mier­ten, fest. Dar­über hin­aus war der Betrieb über­füllt, Gäste tanz­ten in den Betriebs­räu­men. Es wur­den Ver­stöße gegen die Mas­ken-Tra­ge­ver­pflich­tung sowie eine Unter­schrei­tung der vor­ge­schrie­be­nen Min­dest­ab­stände fest­ge­stellt. Auf­grund feh­len­der Kon­takt­lis­ten war zudem die ein­fa­che Rück­ver­folg­bar­keit von Kon­tak­ten nicht mög­lich. Nach einer ent­spre­chen­den Beleh­rung war der Ver­ant­wort­li­che frei­wil­lig bereit, den Betrieb zu schließen.

Außer­halb von Corona
Auf einem Bahn­steig im Haupt­bahn­hof stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD eine männ­li­che Per­son fest, die eine weib­li­che Per­son mas­siv bedrängte. Die weib­li­che Per­son rief laut um Hilfe und for­derte den Betrof­fe­nen mehr­fach laut­stark auf, sie end­lich los­zu­las­sen und sich zu ent­fer­nen. Trotz zusätz­li­cher Auf­for­de­rung durch den OSD zeigte sich der Betrof­fene stark aggres­siv und unko­ope­ra­tiv, ließ die Frau jedoch los, sodass diese sich einige Meter ent­fer­nen konnte. Als die Per­so­na­lien des Betrof­fe­nen fest­ge­stellt wer­den soll­ten, ver­suchte die­ser weg­zu­ge­hen und drohte einer der Ein­satz­kräfte mehr­fach kör­per­li­che Gewalt an. Es kam zu Wider­stands­hand­lun­gen gegen­über den Ein­satz­kräf­ten, sodass der Betref­fende mit­tels kör­per­li­cher Gewalt zu Boden gebracht und mit­hilfe der hin­zu­ge­zo­ge­nen Bun­des­po­li­zei fixiert wurde. Ein anschlie­ßen­der Atem­al­ko­hol­test ergab einen Wert von 1,6 Pro­mille, die Ent­nahme einer Blut­probe wurde durch die Bun­des­po­li­zei angeordnet.

In den Nach­mit­tags- und Nacht­stun­den wurde in Stadt­mitte, in einer Grün­an­lage in Ober­bilk sowie in der Alt­stadt jeweils ein “Wild­pink­ler” ertappt.

Sams­tag, 7. August
Ein­satz­kräfte des OSD stell­ten in einer Cock­tail­bar in der Alt­stadt fest, dass dort die Kon­takt­lis­ten nicht bzw. nur unvoll­stän­dig geführt wur­den. Dar­über hin­aus tru­gen Mit­ar­bei­tende keine Mas­ken und der Min­dest­ab­stand zwi­schen den Gäs­ten wurde nicht ein­ge­hal­ten. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Im Rah­men des uni­for­mier­ten Strei­fen­diens­tes stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD in einer Bar in Stadt­mitte meh­rere Ver­stöße gegen die Coro­naSchVO fest. Auf­grund feh­len­der Kon­takt­lis­ten war eine Rück­ver­folg­bar­keit von Kon­tak­ten nicht mög­lich. Gäste und Beschäf­tigte tru­gen keine Mas­ken. Dar­über hin­aus ähnelte der Betrieb einer Dis­ko­thek mit DJ und tan­zen­den Gäs­ten. Die Ein­satz­kräfte stell­ten 48 Ver­stöße gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz sowie eine Shi­sha-Benut­zung mit Tabak fest. Der Betrieb wurde geschlos­sen. Ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Außer­halb von Corona Auf­grund der Con­ven­tion ‘DoKomi’ und der damit ver­bun­de­nen Erwar­tung eines erhöh­ten Besu­cher­auf­kom­mens such­ten Ein­satz­kräfte des OSD den Nord­park und den Bereich der Immer­mann­straße auf. Trotz der zeit­weise hohen Besu­cher­zah­len wur­den keine Ver­stöße gegen die Coro­naSchVO fest­ge­stellt, auch eine Ver­mül­lung der Grün­flä­chen war zu kei­ner Zeit erkennbar.

Ein­satz­kräfte des OSD beob­ach­te­ten eine Aus­ein­an­der­set­zung zwi­schen zwei Frauen und einem Mann. Die Ein­satz­kräfte trenn­ten die Par­teien und brach­ten den aggres­si­ven Mann im Rah­men der Eigen­si­che­rung und Not­hilfe zu Boden. Da eine der Frauen ver­letzt war, wur­den die Lan­des­po­li­zei und der Ret­tungs­dienst hin­zu­ge­ru­fen. Auf­grund der gro­ßen Aggres­si­vi­tät des invol­vier­ten Man­nes und der zusätz­li­chen Ein­mi­schung einer wei­te­ren männ­li­chen Per­son wurde der Ein­satz des Ein­satz­stocks ange­droht und gezo­gen. Dadurch konnte eine sofor­tige Dees­ka­la­tion erreicht werden.

Sonn­tag, 8. August
Es waren keine Ein­sätze in Zusam­men­hang mit der Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung erforderlich.
Außer­halb von Corona Im Rah­men des Manga-Fes­ti­vals tra­fen Ein­satz­kräfte des OSD im Nord­park etwa 1.000 Besu­che­rin­nen und Besu­cher an, die sich dort in klei­nen Grup­pen auf­hiel­ten. Ein Ein­schrei­ten war nicht erforderlich.

OSD-Ein­satz­zah­len
Ins­ge­samt ver­zeich­nete der OSD von Frei­tag, 6. August, bis Sonn­tag, 8. August, 331 Ein­sätze, von denen 37 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Gesamt­ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 36.744, von denen 15.387 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. In der Leit­stelle gin­gen drei Anrufe zum Thema Coro­na­schutz ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der OSD-Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 19.008.