Archiv­bild Ord­nungsmt Foto: Düsseldorf

 

OSD ahn­det Ver­stöße bei Nachkontrollen

321 Ein­sätze, davon 141 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung, ver­zeich­nete der Ord­nungs- und Ser­vice­dienst der Lan­des­haupt­stadt (OSD) von Frei­tag, 4. Februar, bis Sonn­tag, 6. Februar. Ins­ge­samt wur­den 19 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund von Ver­stö­ßen gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung eingeleitet.

Frei­tag, 4. Februar
In einer Kneipe in der Alt­stadt stie­ßen die Ein­satz­kräfte des OSD auf eine Tanz­ver­an­stal­tung. Das Tan­zen wurde unter­sagt, ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.

Ins­ge­samt wur­den wegen Ver­stö­ßen gegen die Mas­ken­pflicht am Frei­tag, 4. Februar, sie­ben Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet. Zudem wurde in einem Restau­rant in Stadt­mitte und in einer Spiel­halle in Pem­pel­fort je ein Ver­stoß gegen das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz auf­grund man­geln­der 3G-Doku­men­ta­tio­nen geahndet.

Sams­tag, 5. Februar
In einer Kneipe in der Alt­stadt wurde ein Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren auf­grund eines Ver­sto­ßes gegen die Mas­ken­pflicht ein­ge­lei­tet. Auf­grund der Kon­takt­be­schrän­kun­gen trenn­ten die Ein­satz­kräfte des OSD in der Alt­stadt zudem drei 20-köp­fige Jugendgruppen.

In zwei Knei­pen in Pem­pel­fort stell­ten die OSD-Mit­ar­bei­ter Ver­stöße gegen das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz auf­grund man­geln­der 3G-Doku­men­ta­tio­nen fest. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den ein­ge­lei­tet. Dar­über hin­aus ahn­de­ten die Ein­satz­kräfte bei einer Demons­tra­ti­ons­be­glei­tung zahl­rei­che Ver­stöße gegen die Coronaschutzverordnung.

In einem Wett­büro in Stadt­mitte ahn­de­ten Ein­satz­kräfte des OSD einen Ver­stoß gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung: Ein Gast konnte kei­nen 2G-Nach­weis vor­le­gen. Auch in einer U‑Bahnhaltestelle unter­stüt­zen die OSD-Mit­ar­bei­ter die Ein­satz­kräfte der Rhein­bahn bei der Per­so­na­li­en­fest­stel­lung eines Fahr­gas­tes ohne 3G-Nachweis.

Außer­halb von Corona
In einer Shis­ha­bar in Fried­rich­stadt kam es zu meh­re­ren Ver­stö­ßen gegen das Tabak­steu­er­ge­setz und die Abga­ben­ord­nung: Ins­ge­samt konn­ten die OSD-Ein­satz­kräfte 59 Behäl­ter mit Shis­ha­ta­bak ohne Steu­er­ban­de­role sicher stellen.

In der Alt­stadt ent­deck­ten Mit­ar­bei­ter des OSD ein 30 Zen­ti­me­ter lan­ges Mes­ser auf der Straße. Der Besit­zer konnte nicht ermit­telt wer­den, das Mes­ser wurde an die Poli­zei übergeben.

Sonn­tag, 6. Februar
Am Haupt­bahn­hof und in der Alt­stadt unter­stütz­ten die Ein­satz­kräfte des OSD die Mit­ar­bei­ter der Rhein­bahn bei der 3G-Kon­trolle. Ein Fahr­gast konnte kei­nen Nach­weis vor­le­gen, ein wei­te­rer Fahr­gast ver­stieß gegen die Mas­ken­pflicht. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

In einer Kneipe und einem Restau­rant in der Alt­stadt wurde bei Nach­kon­trol­len der Coro­na­schutz­ver­ord­nung und des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes fest­ge­stellt, dass die Män­gel nicht beho­ben wur­den. Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wur­den ein­ge­lei­tet. Zudem ahn­de­ten die OSD-Ein­satz­kräfte zwei Ver­stöße gegen die Mas­ken­pflicht in einem Imbiss in der Altstadt.

Außer­halb von Corona
Bei der Nach­kon­trolle einer Shis­ha­bar in der Alt­stadt auf­grund ver­gan­ge­ner Ver­stöße gegen den Shisha­er­lass, die Coro­na­schutz­ver­ord­nung und das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz konnte keine Behe­bung der Män­gel fest­ge­stellt wer­den: Die Ein­satz­kräfte des OSD stell­ten ins­ge­samt 13 Packun­gen unver­steu­er­ten und 24 Packun­gen ver­steu­er­ten Tabak sicher. Dar­über hin­aus ahn­de­ten sie einen Ver­stoß gegen das Infektionsschutzgesetz.

Sta­tis­tik
Die Gesamt­zahl der qua­li­fi­zier­ten Ein­sätze des OSD seit dem 18. März 2020 bezif­fert sich auf 64.646, von denen 25.582 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. Die Gesamt­zahl der seit dem 25. Novem­ber 2021 durch­ge­führ­ten Kon­trol­len gemäß § 28b Infek­ti­ons­schutz­ge­setz bezif­fert sich auf 7.271.

8 erfasste Anrufe mit Hin­wei­sen zum Coro­na­schutz gin­gen bei der OSD-Leit­stelle ein. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” seit dem 18. März 2020 in der Leit­stelle ein­ge­gan­ge­nen Anrufe beläuft sich auf 19.668.