Kurhaus im Volksgarten – welches auch auf der Verkaufsliste stehen soll Foto: LOKALBÜRO

 

Oberbürgermeister widerspricht Medienberichten über angebliche Planungen zu einem „großen Gebäudeverkauf“/ Dank solider Haushaltslage nicht auf Immobilienverkäufe angewiesen

Mit deutlichen Worten stellt Oberbürgermeister Thomas Geisel klar, dass es keine Verkaufsliste städtischer Gebäude gibt. In verschiedenen Medien gab es Berichte über ein internes Verwaltungspapier mit angeblich derartigem Inhalt. „Zunächst einmal bin ich irritiert, dass dieses Dokument in die Öffentlichkeit gelangt ist“, so der Oberbürgermeister. „Die Stadtkämmerin hat aus gutem Grund diese ‚halbgare‘ Vorlage wieder zurückgezogen und nicht in der Verwaltungskonferenz zur Diskussion gestellt. Von einer Verkaufsliste kann von daher keine Rede sein, umso weniger, als die Haushaltslage der Stadt so solide ist, dass sie nicht auf Erträge aus Immobilienverkäufe angewiesen ist.“

Der Oberbürgermeister bezeichnete es als das Verdienst der Kämmerin, dass sie den vom Amt für Gebäudemanagement verwalteten städtischen Gebäudebesitz zunächst im Hinblick darauf hat prüfen lassen, welche Mittel erforderlich sind, um diese Immobilien nachhaltig zu sanieren und in Stand zu halten. In einem zweiten Schritt wurde dann untersucht, welche dieser Gebäude gegenwärtig der Erfüllung kommunaler Aufgaben – seien es nun Pflicht- oder freiwillige Aufgaben – dienen. Diese Gebäude müssen nunmehr im erforderlichen Umfang saniert und instandgesetzt werden.

Bei den Gebäuden, die gegenwärtig keinen kommunalen Aufgaben dienen, ist weiter zu untersuchen, welche hiervon unter Umständen zukünftig von der Stadt nicht benötigt werden. Bei den Immobilien, die auch perspektivisch nicht zur Erfüllung kommunaler Aufgaben erforderlich sind, ist zu prüfen, ob sie von der Stadt nachhaltig wirtschaftlich betrieben werden können. „Nur wenn dies nicht der Fall ist“, so der Oberbürgermeister weiter, „käme eine Veräußerung infrage, wobei hier – im Einklang mit den entsprechenden Beschlüssen des Rates – eine Vergabe in Erbpacht einem Verkauf grundsätzlich vorzuziehen ist.“