114 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung des Landes verzeichnete der städtische Ordnungs- und Servicedienst (OSD) am Wochenende von Freitag, 26. Juni, bis Sonntag, 28. Juni. Im gleichen Zeitraum erhielt die Leitstelle 117 Anrufe zum Thema. Die Gesamtzahl der zum Thema “Corona” in der Leitstelle des OSD seit dem 18. März eingegangenen Anrufe erhöhte sich auf 8.119.
Einsätze am Freitag, 26. Juni
42 Einsätze hatte der OSD am Freitag, 26. Juni, im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung. Gegen Mitternacht musste die Freitreppe am Burgplatz wiederholt durch den OSD mit Unterstützung der Polizei geräumt und gesperrt werden. Ebenso wurden auf der Kurze Straße um 0.40 Uhr gemeinsam mit der Polizei erhebliche Menschansammlungen aufgelöst.
Zudem stellten OSD-Streifen bei mehreren Gaststättenbetrieben im Hafen einen Terrassenausschank nach 2 Uhr fest, der durch die Einsatzkräfte untersagt wurde. In einem Betrieb mussten die Gäste daraufhin das Lokal verlassen, da im Inneren aufgrund von Platzmangel schlichtweg kein Platz mehr war.
Im weiteren Verlauf der Nacht kontrollierten OSD-Dienstkräfte zudem eine Shisha-Bar mit Blick auf die Coronaschutzverordnung. Hierbei stellte sich heraus, dass die Kundenkontaktdaten fehlerhaft oder nicht vollständig geführt wurden und auch kein Desinfektionsmittel vorhanden war. Darüber hinaus fehlten neben einem Raumplan die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen den Tischen. Dazu kamen noch mehrere Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz. Im Bereich der Zubereitung der Shishas löste der CO-Melder (Kohlenmonoxid) des Betriebes mehrfach aus. Im Gastraum waren die CO-Melder hingegen ausgestellt. Aufgrund erhöhter CO-Werte wurden daraufhin zwischen 50 und 60 Personen durch die Einsatzkräfte aus dem Betrieb gebeten und der Betrieb anschließend versiegelt.
Tagsüber stellte der OSD außerdem in verschiedenen Gewerbebetrieben (Friseurladen, Paketshop) Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Entsprechende Anzeigen folgen.
Außerhalb von Corona trafen OSD-Streifen am Elbsee auf mehrere hundert Menschen, die sich verbotswidrig im dortigen Naturschutzgebiet (NSG) aufhielten, grillten, laute Musik hörten und im See schwammen. Aufgrund der Vielzahl an Menschen wurden alle verfügbaren Einsatzkräfte vor Ort eingesetzt. Insgesamt konnten 50 Verstöße gegen das Landesnaturschutzgesetz (Betreten des NSG) festgestellt werden. In allen Fällen wurden die Personalien zwecks Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren durch die zuständige Untere Naturschutzbehörde aufgenommen. In 23 der 50 Fälle wurde das Naturschutzgebiet in einem durch einen Zaun abgesperrten Bereich betreten, wodurch strafrechtliche Tatbestände erfüllt wurden. In diesen Fällen wird die Einleitung von Strafverfahren geprüft.
Einsätze am Samstag, 27. Juni
Bei gutem Wetter hatte der OSD am Samstag, 27. Juni, 30 Einsätze im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung. Die Altstadt stand mit zahlreichen Kontrollen abermals im Fokus. Dabei musste die Freitreppe um 23.55 Uhr erneut geräumt werden, 25 Minuten später auch die Kurze Straße.
In einem Club an der Bolkerstraße forderte der DJ bei Betreten des Betriebes die Gäste über Mikrofon auf, sich sofort an die Tische zu setzen, “das Ordnungsamt kommt”. Die Einsatzkräfte konnten noch vereinzelt tanzende Personen ohne Mund-Nasen-Bedeckung an den Tischen und in den Gängen antreffen. Auch die Abstandsregelung bei der Tischanordnung wurden ebenso wie Hygienevorschriften beim Shisha-Konsum nicht eingehalten. Flächendesinfektionsmittel und die geforderte Raumskizze fehlten zudem. Weiter wurden Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt und dokumentiert. Entsprechende Verfahren wurden eingeleitet.
Anschließend wurde eine Cocktailbar in der Altstadt kontrolliert. Hier konnten sieben tanzende Gäste angetroffen werden, deren Kontaktdaten nicht vollständig geführt wurden. Da der Betrieb in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgefallen war, wurde der Betrieb geschlossen.
Nach einem Hinweis auf den Verdacht von Prostitution kontrollierte eine OSD-Streife um 4.10 Uhr einen Betrieb an der Oberhausener Straße. Zwar bestätigte sich der Verdacht nicht, allerdings ergaben sich zahlreiche Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung. Mehrere Gäste trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, und im Wellnessbereich gab es keinerlei Maßnahmen zur Sicherung des Mindestabstands. Eine Kontaktliste fehlte ebenfalls.
Während des Tagesbetriebs stellten Einsatzkräfte des OSD bei einer Kontrolle eines chinesischen Restaurants fest, dass weitestgehend keine der vorgegebenen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen eingehalten wurden. Zudem war der Notausgang mit Möbeln zugestellt, in der Küche stellten die Dienstkräfte erhebliche Hygiene-Missstände fest. Die Küche war verunreinigt, Sushi wurde ungekühlt im Flur gelagert. Die Einsätzkräfte des OSD untersagten den weiteren Betrieb und räumten eine Frist zur Beseitigung der angetroffenen Mängel bis zum Abend ein. Bei der angekündigten Nachkontrolle waren die Mängel schließlich beseitigt.
Einsätze am Sonntag, 28. Juni
42 Einsätze hatte der OSD am Sonntag, 28. Juni, im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung. In der Altstadt gab es bei mäßigem Besucheraufkommen keine Verstöße gegen die Abstandsregelung zu beanstanden.
Allerdings musste der OSD bei einem Restaurant an der Münsterstraße aktiv werden, da dort ein nicht genehmigter Terrassenbetrieb entdeckt wurde. Ein entsprechendes Ordnungswidrigkeitenverfahren wurde eingeleitet.
