114 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung des Lan­des ver­zeich­nete der städ­ti­sche Ord­nungs- und Ser­vice­dienst (OSD) am Wochen­ende von Frei­tag, 26. Juni, bis Sonn­tag, 28. Juni. Im glei­chen Zeit­raum erhielt die Leit­stelle 117 Anrufe zum Thema. Die Gesamt­zahl der zum Thema “Corona” in der Leit­stelle des OSD seit dem 18. März ein­ge­gan­ge­nen Anrufe erhöhte sich auf 8.119.

Ein­sätze am Frei­tag, 26. Juni
42 Ein­sätze hatte der OSD am Frei­tag, 26. Juni, im Zusam­men­hang mit der Coro­na­schutz­ver­ord­nung. Gegen Mit­ter­nacht musste die Frei­treppe am Burg­platz wie­der­holt durch den OSD mit Unter­stüt­zung der Poli­zei geräumt und gesperrt wer­den. Ebenso wur­den auf der Kurze Straße um 0.40 Uhr gemein­sam mit der Poli­zei erheb­li­che Men­sch­an­samm­lun­gen aufgelöst.

Zudem stell­ten OSD-Strei­fen bei meh­re­ren Gast­stät­ten­be­trie­ben im Hafen einen Ter­ras­sen­aus­schank nach 2 Uhr fest, der durch die Ein­satz­kräfte unter­sagt wurde. In einem Betrieb muss­ten die Gäste dar­auf­hin das Lokal ver­las­sen, da im Inne­ren auf­grund von Platz­man­gel schlicht­weg kein Platz mehr war.

Im wei­te­ren Ver­lauf der Nacht kon­trol­lier­ten OSD-Dienst­kräfte zudem eine Shi­sha-Bar mit Blick auf die Coro­na­schutz­ver­ord­nung. Hier­bei stellte sich her­aus, dass die Kun­den­kon­takt­da­ten feh­ler­haft oder nicht voll­stän­dig geführt wur­den und auch kein Des­in­fek­ti­ons­mit­tel vor­han­den war. Dar­über hin­aus fehl­ten neben einem Raum­plan die vor­ge­schrie­be­nen Min­dest­ab­stände zwi­schen den Tischen. Dazu kamen noch meh­rere Ver­stöße gegen das Nicht­rau­cher­schutz­ge­setz. Im Bereich der Zube­rei­tung der Shishas löste der CO-Mel­der (Koh­len­mon­oxid) des Betrie­bes mehr­fach aus. Im Gast­raum waren die CO-Mel­der hin­ge­gen aus­ge­stellt. Auf­grund erhöh­ter CO-Werte wur­den dar­auf­hin zwi­schen 50 und 60 Per­so­nen durch die Ein­satz­kräfte aus dem Betrieb gebe­ten und der Betrieb anschlie­ßend versiegelt.

Tags­über stellte der OSD außer­dem in ver­schie­de­nen Gewer­be­be­trie­ben (Fri­seur­la­den, Paket­shop) Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung fest. Ent­spre­chende Anzei­gen folgen.

Außer­halb von Corona tra­fen OSD-Strei­fen am Elb­see auf meh­rere hun­dert Men­schen, die sich ver­bots­wid­rig im dor­ti­gen Natur­schutz­ge­biet (NSG) auf­hiel­ten, grill­ten, laute Musik hör­ten und im See schwam­men. Auf­grund der Viel­zahl an Men­schen wur­den alle ver­füg­ba­ren Ein­satz­kräfte vor Ort ein­ge­setzt. Ins­ge­samt konn­ten 50 Ver­stöße gegen das Lan­des­na­tur­schutz­ge­setz (Betre­ten des NSG) fest­ge­stellt wer­den. In allen Fäl­len wur­den die Per­so­na­lien zwecks Ein­lei­tung eines Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren durch die zustän­dige Untere Natur­schutz­be­hörde auf­ge­nom­men. In 23 der 50 Fälle wurde das Natur­schutz­ge­biet in einem durch einen Zaun abge­sperr­ten Bereich betre­ten, wodurch straf­recht­li­che Tat­be­stände erfüllt wur­den. In die­sen Fäl­len wird die Ein­lei­tung von Straf­ver­fah­ren geprüft.

Ein­sätze am Sams­tag, 27. Juni
Bei gutem Wet­ter hatte der OSD am Sams­tag, 27. Juni, 30 Ein­sätze im Zusam­men­hang mit der Coro­na­schutz­ver­ord­nung. Die Alt­stadt stand mit zahl­rei­chen Kon­trol­len aber­mals im Fokus. Dabei musste die Frei­treppe um 23.55 Uhr erneut geräumt wer­den, 25 Minu­ten spä­ter auch die Kurze Straße.

In einem Club an der Bol­ker­straße for­derte der DJ bei Betre­ten des Betrie­bes die Gäste über Mikro­fon auf, sich sofort an die Tische zu set­zen, “das Ord­nungs­amt kommt”. Die Ein­satz­kräfte konn­ten noch ver­ein­zelt tan­zende Per­so­nen ohne Mund-Nasen-Bede­ckung an den Tischen und in den Gän­gen antref­fen. Auch die Abstands­re­ge­lung bei der Tischan­ord­nung wur­den ebenso wie Hygie­ne­vor­schrif­ten beim Shi­sha-Kon­sum nicht ein­ge­hal­ten. Flä­chen­des­in­fek­ti­ons­mit­tel und die gefor­derte Raumskizze fehl­ten zudem. Wei­ter wur­den Ver­stöße gegen das Tabak­steu­er­ge­setz fest­ge­stellt und doku­men­tiert. Ent­spre­chende Ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Anschlie­ßend wurde eine Cock­tail­bar in der Alt­stadt kon­trol­liert. Hier konn­ten sie­ben tan­zende Gäste ange­trof­fen wer­den, deren Kon­takt­da­ten nicht voll­stän­dig geführt wur­den. Da der Betrieb in der Ver­gan­gen­heit bereits mehr­fach auf­ge­fal­len war, wurde der Betrieb geschlossen.

Nach einem Hin­weis auf den Ver­dacht von Pro­sti­tu­tion kon­trol­lierte eine OSD-Streife um 4.10 Uhr einen Betrieb an der Ober­hau­se­ner Straße. Zwar bestä­tigte sich der Ver­dacht nicht, aller­dings erga­ben sich zahl­rei­che Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung. Meh­rere Gäste tru­gen keine Mund-Nasen-Bede­ckung, und im Well­ness­be­reich gab es kei­ner­lei Maß­nah­men zur Siche­rung des Min­dest­ab­stands. Eine Kon­takt­liste fehlte ebenfalls.

Wäh­rend des Tages­be­triebs stell­ten Ein­satz­kräfte des OSD bei einer Kon­trolle eines chi­ne­si­schen Restau­rants fest, dass wei­test­ge­hend keine der vor­ge­ge­be­nen Infek­ti­ons­schutz- und Hygie­ne­maß­nah­men ein­ge­hal­ten wur­den. Zudem war der Not­aus­gang mit Möbeln zuge­stellt, in der Küche stell­ten die Dienst­kräfte erheb­li­che Hygiene-Miss­stände fest. Die Küche war ver­un­rei­nigt, Sushi wurde unge­kühlt im Flur gela­gert. Die Ein­sätz­kräfte des OSD unter­sag­ten den wei­te­ren Betrieb und räum­ten eine Frist zur Besei­ti­gung der ange­trof­fe­nen Män­gel bis zum Abend ein. Bei der ange­kün­dig­ten Nach­kon­trolle waren die Män­gel schließ­lich beseitigt.

Ein­sätze am Sonn­tag, 28. Juni
42 Ein­sätze hatte der OSD am Sonn­tag, 28. Juni, im Zusam­men­hang mit der Coro­na­schutz­ver­ord­nung. In der Alt­stadt gab es bei mäßi­gem Besu­cher­auf­kom­men keine Ver­stöße gegen die Abstands­re­ge­lung zu beanstanden.

Aller­dings musste der OSD bei einem Restau­rant an der Müns­ter­straße aktiv wer­den, da dort ein nicht geneh­mig­ter Ter­ras­sen­be­trieb ent­deckt wurde. Ein ent­spre­chen­des Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren wurde eingeleitet.