Archiv­bild Foto: LOKALBÜRO

Bei sechs über­prüf­ten Betrie­ben gab es so gra­vie­rende Män­gel, dass Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet wurden/Viele prä­ven­tive Gespräche

Das wech­sel­hafte Wet­ter bescherte dem Ord­nungs- und Ser­vice­dienst der Lan­des­haupt­stadt (OSD) von Frei­tag, 24., bis Sonn­tag, 26. Juli, im Hin­blick auf Ver­stöße gegen die Coro­na­schutz­ver­ord­nung ein rela­tiv ruhi­ges Wochen­ende: 112 Mal muss­ten die OSD-Mit­ar­bei­ter Ver­stö­ßen gegen die Ver­ord­nung nach­ge­hen — sechs Mal wur­den Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren eingeleitet.

Ein­sätze des OSD am Frei­tag, 24. Juli
Bei den Kon­trol­len des OSD am Frei­tag, 24. Juli, stell­ten die Ein­satz­kräf­ter bei vier über­prüf­ten Betrie­ben so gra­vier­dende Män­gel fest, dass Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet wer­den muss­ten. Bei allen vie­ren wur­den die vor­ge­schrie­be­nen Abstand­re­ge­lun­gen erheb­lich unter­schrit­ten und die für die Rück­ver­folg­bar­keit not­wen­di­gen Kun­den­lis­ten nicht geführt. In einem Betrieb wurde getanzt, was umge­hend unter­bun­den wurde. Beim weit­aus über­wie­gen­den Teil der kon­trol­lier­ten Betriebe konn­ten die Ein­satz­kräfte im Hin­blick auf den Coro­na­schutz dage­gen keine oder nur geringe Män­gel feststellen.

In der Alt­stadt zeig­ten die OSD-Kräfte auch am Frei­tag, 24. Juli, beson­ders in den Abend- und Nacht­stun­den ver­stärkte Prä­senz. Neben den Kon­trol­len zur Coro­na­schutz­ver­ord­nung wur­den bei Jugend­schutz­kon­trol­len acht Ver­stöße von Min­der­jäh­ri­gen, die rauch­ten oder Alko­hol tran­ken, fest­ge­stellt. Zusätz­lich wur­den Ver­warn­gel­der wegen Uri­nie­rens in der Öffent­lich­keit und Befah­ren der Fuß­gän­ger­zone mit E‑Scootern erhoben.

Ein­sätze am Sams­tag, 25. Juli
Bei wech­sel­haf­tem Wet­ter und nachts sogar stär­ke­rem Regen wur­den am Sams­tag, 25. Juli, zwei Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren gegen Betrei­ber von Gas­tro­no­mie­be­trie­ben ein­ge­lei­tet, weil diese die für den Infek­ti­ons­schutz wich­ti­gen Abstands­re­ge­lun­gen erheb­lich unter­schrit­ten oder völ­lig miss­ach­te­ten und die Kun­den­lis­ten nicht führ­ten. Im Rah­men der Prä­senz­strei­fen in der Alt­stadt wur­den dar­über hin­aus viele prä­ven­tive Anspra­chen mit Besu­chern und Betrei­bern von Gas­tro­no­mie­be­trie­ben geführt. Drei Alt­stadt­be­su­cher wur­den bei der Ver­rich­tung der Not­durft in der Öffent­lich­keit durch Ein­satz­kräfte des OSD ange­trof­fen und erhal­ten nun Post von der Stadt. An der Ber­ger Straße lärm­ten nachts zwei Leute und ver­hiel­ten sich stö­rend. Die Ein­satz­kräfte muss­ten einen der bei­den zur Durch­set­zung des erteil­ten Platz­ver­wei­ses in Gewahr­sam nehmen.

Außer­halb von Corona ver­zeich­nete der OSD viele Beschwer­den über Lärm im gesam­ten Stadt­ge­biet. Ins­ge­samt wurde gegen vier Ver­ur­sa­cher Ver­warn­gel­der erho­ben. Bei einer Beschwerde in Ger­res­heim über laute Jugend­li­che wur­den vor Ort rund 30 junge Men­schen ange­trof­fen. Diese zeig­ten sich unein­sich­tig und aggres­siv den Ein­satz­kräf­ten gegen­über. Erst ein grö­ße­res Auf­ge­bot von OSD-Mit­ar­bei­tern und der mit­ge­führte Dienst­hund konn­ten die Situa­tion beru­hi­gen. Ein Unbe­lehr­ba­rer belei­digte mehr­fach die Ein­satz­kräfte und wurde zur Durch­set­zung des erteil­ten Platz­ver­wei­ses dem Poli­zei­ge­wahr­sam zuge­führt. Dabei leis­tete er erheb­li­chen Widerstand.

Ein­sätze am Sonn­tag, 26. Juli
Am Sonn­tag, 26. Juli, wur­den bei den Kon­trol­len zur Ein­hal­tung der Vor­ga­ben der Coro­na­schutz­ver­ord­nung ledig­lich geringe Män­gel fest­ge­stellt, die keine Ord­nungs­wid­rig­kei­tern­ver­fah­ren nach sich zogen. Bei der Kon­trolle eines Kiosks wurde der Aus­schank von Alko­hol fest­ge­stellt, obwohl keine Aus­schank­ge­neh­mi­gung vor­lag. Im Zuge der Über­prü­fung wur­den die Ein­satz­kräfte durch einen Gast mas­siv belei­digt. Die­sen erwar­tet nun eine Straf­an­zeige wegen Beleidigung.

Ein­satz­zah­len OSD
Ins­ge­samt ver­zeich­nete das Ord­nungs­amt am Wochen­ende, von Frei­tag, 24. Juli, bis Sonn­tag, 26. Juli, 210 Ein­sätze, wovon 112 im Zusam­men­hang mit der Über­wa­chung oder Durch­set­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung stan­den. Seit dem 18. März sum­miert sich die Zahl der Ein­sätze des OSD auf 7.426 qua­li­fi­zierte Gesamt­ein­sätze, wovon 4.362 Bezug zur Umset­zung der Coro­na­schutz­ver­ord­nung hat­ten. Die Leit­stelle des OSD erhielt am Wochen­ende 43 Anrufe zum Thema Coro­na­schutz. Die Gesamt­zahl der seit dem 18. März zum Thema “Corona” in der Leit­stelle des OSD ein­ge­gan­ge­nen Anrufe erhöhte sich auf 8.609.