Demo in Düs­sel­dorf Foto: LOKALBÜRO

 

Zahl­rei­che Ver­stöße gegen das Ver­samm­lungs­ge­setz — Poli­zei setzt Per­so­nen­gruppe zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung fest

Nach wie­der­hol­ten Straf­ta­ten wäh­rend des Auf­zugs hat die Poli­zei heute eine Teil­grup­pie­rung zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung fest­ge­setzt. Die Maß­nah­men dau­er­ten bis in die Nacht. Es wur­den meh­rere Straf­an­zei­gen gefertigt.

Nach der Sam­mel­phase auf den Rhein­wie­sen setzte sich der Auf­zug um 14:30 Uhr über die Ober­kas­se­ler Brü­cke in Rich­tung Innen­stadt in Bewe­gung. Die Teil­neh­mer­zahl belief sich in der Spitze auf circa drei­tau­send Per­so­nen. Bereits kurz nach Beginn der Ver­samm­lung musste die Poli­zei mehr­fach den Ver­samm­lungs­lei­ter auf­for­dern, auf Teil­neh­mer ein­zu­wir­ken, die gegen das Ver­mum­mungs­ver­bot ver­stie­ßen. Bedingt dadurch musste der Auf­zug immer wie­der ange­hal­ten wer­den. Im Bereich der Hein­rich-Heine-Allee kam es sowohl aus der Ver­samm­lung her­aus, als auch abseits des eigent­li­chen Demons­tra­ti­ons­ge­sche­hens zu Angrif­fen auf Poli­zei­kräfte. Die Beam­tin­nen und Beam­ten setz­ten dar­auf­hin kurz­fris­tig Reiz­gas und den Ein­satz­mehr­zweck­stock ein.

Beim Ein­schrei­ten der Poli­zei auf der Hein­rich-Heine-Allee geriet ein Jour­na­list zwi­schen die Ein­satz­kräfte und eine aggres­sive Störer­gruppe und erhob im Anschluss Vor­würfe wegen des Ver­dachts der Kör­per­ver­let­zung im Amt zu sei­nem Nach­teil. Die Poli­zei Düs­sel­dorf fer­tigte dar­auf­hin umge­hend eine dies­be­züg­li­che Straf­an­zeige zur Auf­klä­rung des Sachverhalts.

Im wei­te­ren Ver­lauf des Demons­tra­ti­ons­zugs wur­den mehr­fach Pyro­tech­nik und Rauch­töpfe von ein­zel­nen Teil­neh­mern abge­brannt, was eben­falls zu wei­te­ren Unter­bre­chun­gen führte.

Da sich eine Teil­grup­pie­rung inner­halb des Auf­zugs als dau­er­haft unko­ope­ra­tiv erwies und wie­der­holt Straf­ta­ten beging, wurde diese in Höhe der Bas­ti­on­straße vom Rest der Teil­neh­mer sepa­riert und Maß­nah­men zur Iden­ti­täts­fest­stel­lung ein­ge­lei­tet. In die­ser meh­rere Stun­den andau­ern­den Zeit ver­blie­ben wei­tere Teil­neh­mer frei­wil­lig vor Ort; andere ver­lie­ßen die Ver­samm­lung. Durch die Ein­satz­kräfte war eine Ver­sor­gung der umschlos­se­nen Gruppe von rund 300 Per­so­nen mit Was­ser nach Bedarf gewährleistet.

Nach kom­plet­ter Durch­füh­rung der Iden­ti­täts­fest­stel­lun­gen durch die Poli­zei erklärte der Ver­samm­lungs­lei­ter gegen 23:40 Uhr die Ver­samm­lung für die ver­blie­be­nen Teil­neh­mer an der Bas­ti­on­straße für beendet.