Doro­thée Schnei­der Käm­me­rin Foto: Lan­des­haupt­stadt Düsseldorf

 

Stadt­käm­me­rin Doro­thée Schnei­der hat am Mon­tag, 6. Sep­tem­ber, den Con­trol­ling­be­richt zur haus­halts- und per­so­nal­wirt­schaft­li­chen Lage nach dem Stich­tag 30.06.2021 im Haupt- und Finanz­aus­schuss vor­ge­stellt. Die­ser pro­gnos­ti­ziert eine Ver­schlech­te­rung der Haus­halts­lage der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf zum 31.12.2021 um 32,6 Mil­lio­nen Euro über Plan.

Aktu­ell wird bei den Steu­ern (Gewer­be­steuer, Gemein­de­an­teile an der Ein­kom­men- und Umsatz­steuer) mit einer Ver­bes­se­rung von rund 34 Mil­lio­nen Euro gerech­net. Diese führt jedoch zu kei­ner Haus­halts­ver­bes­se­rung, da diese durch die im Rah­men der COVID-19-Pan­de­mie erlas­se­nen Rege­lun­gen durch das Land NRW gemäß NKF-COVID-19-Iso­lie­rungs­ge­setz unter Berück­sich­ti­gung der Bilan­zie­rungs­hilfe beim außer­or­dent­li­chen Ergeb­nis — zu Las­ten des Eigen­ka­pi­tals – ent­spre­chend berück­sich­tigt wer­den muss und sich somit haus­halts­tech­nisch aus­gleicht. Die Ver­bes­se­rung bei den Steu­ern wirkt sich aller­dings posi­tiv auf die Liqui­di­tät aus.

Zum Jah­res­ende wer­den unter ande­rem Ver­schlech­te­run­gen im Bereich der Geschwin­dig­keits- und Rot­licht­über­wa­chung (-3,8 Mil­lio­nen Euro) und bei den Grund­stücks­ver­käu­fen (-11,0 Mil­lio­nen Euro) prognostiziert.

Das Jah­res­er­geb­nis der Lan­des­haupt­stadt Düs­sel­dorf ver­schlech­tert sich laut Pro­gnose zum Jah­res­ende um 32,6 Mil­lio­nen Euro, von ‑74 Mil­lio­nen Euro auf dann ‑106,6 Mil­lio­nen Euro.

Finan­zi­elle Aus­wir­kun­gen durch das Unwet­ter “Bernd” im Juli 2021 sind auf­grund des Stich­ta­ges 30.06.2021 nicht berück­sich­tigt. Sie wer­den im Con­trol­ling­be­richt zum 30.09.2021 Berück­sich­ti­gung finden.