Vor dem Düs­sel­dor­fer Rat­haus weht am heu­ti­gen Flag­gen­tag, 8. Juli, wie­der die Flagge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses der “Mayors for Peace”,©Landeshauptstadt Düsseldorf

 

Vor dem Düs­sel­dor­fer Rat­haus weht am Frei­tag, 8. Juli, wie­der die Flagge des welt­wei­ten Bünd­nis­ses der “Mayors for Peace” (“Bür­ger­meis­ter für den Frie­den”). Mehr als 500 Städte in Deutsch­land zei­gen mit der Aktion in die­sem Jahr ihre Soli­da­ri­tät mit der Ukraine und set­zen sich für eine fried­li­che Welt ohne Atom­waf­fen ein.

“Am heu­ti­gen Flag­gen­tag setzt die Lan­des­haupt­stadt gemein­sam mit über 500 Städ­ten in Deutsch­land ein deut­li­ches Signal gegen die ato­mare Auf­rüs­tung und für den Frie­den. Es braucht drin­gend neue Impulse für die nukleare Abrüs­tung. Des­halb befür­wor­ten die ‘Mayors for Peace’ den Bei­tritt wei­te­rer Staa­ten zum Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag. Das His­sen der Flagge vor dem Rat­haus ist in die­sem Jahr zudem ein Zei­chen unse­rer Soli­da­ri­tät mit der Ukraine”, sagt Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ste­phan Keller.

Am Flag­gen­tag erin­nern die “Mayors for Peace” an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­ho­fes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichts­hof stellte fest, dass die Andro­hung des Ein­sat­zes und der Ein­satz von Atom­waf­fen gene­rell gegen das Völ­ker­recht ver­sto­ßen. Zudem stellte der Gerichts­hof fest, dass eine völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung besteht, “in red­li­cher Absicht Ver­hand­lun­gen zu füh­ren und zum Abschluss zu brin­gen, die zu nuklea­rer Abrüs­tung in allen ihren Aspek­ten unter strik­ter und wirk­sa­mer inter­na­tio­na­ler Kon­trolle führen”.

Mit dem rus­si­schen Angriff auf die Ukraine im Februar die­ses Jah­res ist die euro­päi­sche Sicher­heits­ord­nung zer­stört wor­den. Die ato­mare Bedro­hung ist so prä­sent wie lange nicht mehr. Vor die­sem Hin­ter­grund fand in Wien vom 21. bis 23. Juni die erste Ver­trags­staa­ten­kon­fe­renz des Atom­waf­fen­ver­bots­ver­tra­ges statt. Der Ver­trag war am 22. Januar 2021 in Kraft getre­ten. Deutsch­land hat an der UNO-Kon­fe­renz als Beob­ach­ter teil­ge­nom­men. Die Mayors for Peace waren mit zahl­rei­chen Dele­gier­ten eben­falls ver­tre­ten. Hiba­ku­sha – Über­le­bende der Atom­bom­ben­ab­würfe auf Hiro­shima und Naga­saki – berich­te­ten über die bei­spiel­lose huma­ni­täre Kata­stro­phe, die der Ein­satz die­ser Mas­sen­ver­nich­tungs­waf­fen verursachte.

Hin­ter­grund: “Mayors for Peace”
Die Orga­ni­sa­tion Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bür­ger­meis­ter von Hiro­shima gegrün­det. Das welt­weite Netz­werk setzt sich vor allem für die Abschaf­fung von Atom­waf­fen ein, greift aber auch aktu­elle The­men auf, um Wege für ein fried­vol­les Mit­ein­an­der zu dis­ku­tie­ren. Mehr als 8.170 Städte gehö­ren dem Netz­werk an, dar­un­ter mehr als 830 Städte in Deutsch­land. Rund 500 Städte in Deutsch­land betei­li­gen sich in die­sem Jahr am Flag­gen­tag. Düs­sel­dorf ist seit 2014 akti­ves Mit­glied des Netzwerkes.